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   OLG Dresden, 30.04.2013 - 1 U 1306/10   

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https://dejure.org/2013,22847
OLG Dresden, 30.04.2013 - 1 U 1306/10 (https://dejure.org/2013,22847)
OLG Dresden, Entscheidung vom 30.04.2013 - 1 U 1306/10 (https://dejure.org/2013,22847)
OLG Dresden, Entscheidung vom 30. April 2013 - 1 U 1306/10 (https://dejure.org/2013,22847)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse

  • blogspot.com (Auszüge)

    Wegen unzureichender Sachverhaltsermittlung muss Jugendamt Schadensersatz leisten

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VerfG Brandenburg, 14.10.2016 - VfGBbg 17/16

    Rechtsschutzgleichheit; Prozesskostenhilfe; Amtshaftung; hinreichende

    Soweit die Beschwerdeführer beanstandeten, dass die Entscheidung zur Versagung der Prozesskostenhilfe im Widerspruch zu einem Urteil des OLG Dresden vom 30. April 2013 (Az. 1 U 1306/10) stehe, könnten sie damit nicht gehört werden, denn der dort entschiedene Sachverhalt unterscheide sich von dem vorliegenden.

    Gemäß den Maßstäben des Urteils des Oberlandesgerichts Dresden vom 30. April 2013 - 1 U 1306/10 - müsse das Jugendamt wegen unzureichender Sachverhaltsermittlung Schadensersatz leisten.

    Eine vom Brandenburgischen Oberlandesgericht entschiedene schwierige Rechtsfrage benennen die Beschwerdeführer in ihrem Schriftsatz vom 11. April 2016 nicht; dies leistet insbesondere nicht die wiederholte wörtliche Zitierung des Urteils des Oberlandesgerichts Dresden vom 30. April 2013 - 1 U 1306/10 -.

  • LG Neuruppin, 06.07.2018 - 31 O 338/16

    Schmerzensgeldansprüche einer Jugendlichen und ihrer Eltern aus Amtshaftung:

    24 Die Leistungen und Aufgaben der Jugendhilfe - und damit auch die Amtspflichten des Jugendamtes - ergeben sich aus dem SGB VIII. Maßgeblich für die Bestimmung des Pflichtenkreises ist in erster Linie der Regelungsgehalt, wie er sich aus den §§ 1 Abs. 3 Nr. 3 und 8a Abs. 1 und 3 SGB VIII ergibt, welche zugleich den sich aus Art. 6 Abs. 3 GG ergebenden Schutzauftrag gegenüber Kind und Familie konkretisieren (vgl. OLG Dresden, Urteil vom 30.04.2013, 1 U 1306/10 - juris, m.w.N.).

    Das Jugendamt ist aber bei seinem nach § 8a SGB VIII gegebenen Prüfauftrag unbedingt verpflichtet, uneindeutige und zweifelhafte Informationen zu erhellen und aufzuklären (OLG Dresden Urt. v. 30.4.2013 - 1 U 1306/10, beck-online ausführlich: Hauck/Hains, Großkommentar zum SGB VIII, Stand Sept. 2012, Bd. 1, § 8a Rn. 3, 9 f. m. w. N.).

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