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   OLG Dresden, 30.09.2009 - 2 Ws 458/09   

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https://dejure.org/2009,5803
OLG Dresden, 30.09.2009 - 2 Ws 458/09 (https://dejure.org/2009,5803)
OLG Dresden, Entscheidung vom 30.09.2009 - 2 Ws 458/09 (https://dejure.org/2009,5803)
OLG Dresden, Entscheidung vom 30. September 2009 - 2 Ws 458/09 (https://dejure.org/2009,5803)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • psychiatrie-verlag.de PDF

    Grenzen von Weisungen in der Führungsaufsicht (Kontaktverbot); Abkürzung der Dauer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 68b; StGB § 68c Abs. 1 S. 2
    Tatsächliche Feststellungen zur Ermessensausübung bei Anordnungen zur Führungsaufsicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Tatsächliche Feststellungen zur Ermessensausübung bei Anordnungen zur Führungsaufsicht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2010, 126 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Braunschweig, 18.11.2013 - 1 Ws 333/13

    Führungsaufsicht: Zur Erteilung von Weisungen bei Wohnsitz im Ausland und zur

    Verstößt sie gegen dieses Gebot, ist der Beschluss aufzuheben und die Sache zurückzuverweisen, auch wenn die Ausgestaltung der Führungsaufsicht nach dem Akteninhalt sachgerecht sein könnte (OLG Nürnberg, Beschl. vom 15.06.2011, 1 Ws 253/11, Rn. 6, zitiert nach juris; OLG Dresden, NStZ-RR 2010, 126 f.; OLG Hamm, NStZ-RR 2009, 260).
  • OLG Frankfurt, 16.01.2020 - 3 Ws 903/19

    Therapieweisung nach § 68b Abs. 2 Satz 2 StGB trotz fehlender Einwilligung des

    Denn nur dann kann das Beschwerdegericht prüfen, ob die Ermessensausübung fehlerfrei erfolgte (vgl. Senat, Beschluss vom 24.01.2019 - 3 Ws 6/19 - zu den Begründungsanforderungen für die Erteilung von Weisungen: Senat, Beschlüsse vom 13. Dezember 2018 - 3Ws 996/18 und 17. Oktober 2018 - 3 Ws 535/18; OLG Braunschweig, Beschluss vom 18.11.2013 1 Ws 333/13 BeckRS 2013, 20361; vgl. auch OLG Dresden NStZ-RR 2010, 126; OLG Hamm NStZ-RR 2009, 260).
  • KG, 20.06.2011 - 2 Ws 159/11

    Führungsaufsicht: Bestimmung der Dauer einer nach Vollverbüßung eintretenden

    a) Das Oberlandesgerichts Dresden ist der Ansicht (vgl. u. a. Beschlüsse vom 30. September 2009 - 2 Ws 458/09 - juris = NStZ-RR 2010, 126 LS und 12. Dezember 2008 - 2 Ws 380/08 -juris), der Gesetzgeber stelle in § 68c Abs. 1 Satz 1 StGB eine nach dem Ermessen des Gerichts zu bestimmende Zeitspanne von zwei bis fünf Jahren zur Verfügung.
  • OLG Frankfurt, 24.08.2010 - 3 Ws 752/10

    Führungsaufsicht: Zeitpunkt der Bestimmung der Dauer

    Vielmehr ist mit dem OLG Oldenburg (NdsRpfl 2007, 59) und dem OLG Dresden (NStZ-RR 2010, 126; Beschl. v. 02.07.2008 - 2 Ws 380/08 -juris) davon auszugehen, dass die Strafvollstreckungskammer bereits bei Ausgestaltung der Führungsaufsicht in Verbindung mit der Feststellung, dass die Maßregel nicht entfällt (§ 68 f II StGB), die Dauer der Führungsaufsicht nach pflichtgemäßen Ermessen auf der Grundlage einer Prognose bestimmen kann (so im Ergebnis bereits Senat, Beschl. v. 19.07.2010 - 3 Ws 629/10 und Beschl. v. 04.11.2009 - 3 Ws 945/09).
  • OLG Nürnberg, 15.06.2011 - 1 Ws 253/11

    Weisungen während der Führungsaufsicht: Voraussetzungen für ein Verbot des

    Verstößt sie gegen dieses Gebot, ist der Beschluss aufzuheben und die Sache zurückzuverweisen, auch wenn die Ausgestaltung der Führungsaufsicht nach dem Akteninhalt sachgerecht sein könnte (OLG Dresden, NStZ-RR 2010, 126 f.; OLG Hamm, NStZ-RR 2009, 260).
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