Rechtsprechung
   OLG Dresden, 31.05.2016 - 14 U 247/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,13001
OLG Dresden, 31.05.2016 - 14 U 247/15 (https://dejure.org/2016,13001)
OLG Dresden, Entscheidung vom 31.05.2016 - 14 U 247/15 (https://dejure.org/2016,13001)
OLG Dresden, Entscheidung vom 31. Mai 2016 - 14 U 247/15 (https://dejure.org/2016,13001)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Sachsen
  • damm-legal.de

    Zum Feststellungsinteresse in einer Patentstreitigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsschutzbedürfnis für eine negative Feststellungsklage gegen den ein selbständiges Beweisverfahren und ein Besichtigungsverfahren betreibenden Patentinhaber; Berühmung eines Anspruchs durch betreiben des selbständiges Beweisverfahrens und des Besichtigungsverfahrens

  • rechtsportal.de

    ZPO § 256 Abs. 1 ; PatG § 140c
    Rechtsschutzbedürfnis für eine negative Feststellungsklage gegen den ein selbständiges Beweisverfahren und ein Besichtigungsverfahren betreibenden Patentinhaber

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsschutzbedürfnis für eine negative Feststellungsklage gegen den ein selbständiges Beweisverfahren und ein Besichtigungsverfahren betreibenden Patentinhaber; Berühmung eines Anspruchs durch betreiben des selbständiges Beweisverfahrens und des Besichtigungsverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zum Feststellungsinteresse in einer Patentstreitigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 313



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 02.10.2018 - X ZR 62/16

    Ansehen der Einleitung eines selbständigen Beweisverfahrens als Berühmung

    Das Berufungsgericht hat seine Entscheidung (OLG Dresden, GRUR-RR 2016, 313) im Wesentlichen wie folgt begründet:.
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