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   OLG Dresden, 31.05.2018 - 20 WF 430/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,15144
OLG Dresden, 31.05.2018 - 20 WF 430/18 (https://dejure.org/2018,15144)
OLG Dresden, Entscheidung vom 31.05.2018 - 20 WF 430/18 (https://dejure.org/2018,15144)
OLG Dresden, Entscheidung vom 31. Mai 2018 - 20 WF 430/18 (https://dejure.org/2018,15144)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Sachsen

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  • IWW

    § 48 RVG, § 115 Abs. 1 S. 2 ZPO
    Verfahrenskostenhilfe

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurechnung fiktiven Einkommens aus einer Beschäftigung im Umfang von 40 anstatt von 30 Wochenstunden im Rahmen der Berechnung des für die Verfahrensführung einzusetzenden Einkommens

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

    Prozesskostenhilfe /Verfahrenskostenhilfe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 115 Abs. 1 S. 2
    Zurechnung fiktiven Einkommens aus einer Beschäftigung im Umfang von 40 anstatt von 30 Wochenstunden im Rahmen der Berechnung des für die Verfahrensführung einzusetzenden Einkommens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 2018, 337
  • FamRZ 2018, 1527
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 30.09.2009 - XII ZB 135/07

    Zurechnung fiktiver Einkünfte bei rechtsmissbräuchlicher Beantragung von

    Auszug aus OLG Dresden, 31.05.2018 - 20 WF 430/18
    Deshalb können auch bei der Ermittlung des nach § 115 ZPO anzusetzenden Einkommens grundsätzlich keine fiktiven Einkünfte zu Lasten des um Verfahrenskostenhilfe nachsuchenden Beteiligten berücksichtigt werden (BGH, FamRZ 2009, 1994 ff., zitiert nach juris Rdn. 9 f. m.w.N.).
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