Rechtsprechung
OLG Dresden, 31.05.2018 - 20 WF 430/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Justiz Sachsen
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- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zurechnung fiktiven Einkommens aus einer Beschäftigung im Umfang von 40 anstatt von 30 Wochenstunden im Rahmen der Berechnung des für die Verfahrensführung einzusetzenden Einkommens
- degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
Prozesskostenhilfe /Verfahrenskostenhilfe
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 115 Abs. 1 S. 2
Zurechnung fiktiven Einkommens aus einer Beschäftigung im Umfang von 40 anstatt von 30 Wochenstunden im Rahmen der Berechnung des für die Verfahrensführung einzusetzenden Einkommens - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Meißen, 23.03.2018 - 6 F 34/18
- OLG Dresden, 31.05.2018 - 20 WF 430/18
Papierfundstellen
- NJ 2018, 337
- FamRZ 2018, 1527
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 30.09.2009 - XII ZB 135/07
Zurechnung fiktiver Einkünfte bei rechtsmissbräuchlicher Beantragung von …
Auszug aus OLG Dresden, 31.05.2018 - 20 WF 430/18
Deshalb können auch bei der Ermittlung des nach § 115 ZPO anzusetzenden Einkommens grundsätzlich keine fiktiven Einkünfte zu Lasten des um Verfahrenskostenhilfe nachsuchenden Beteiligten berücksichtigt werden (BGH, FamRZ 2009, 1994 ff., zitiert nach juris Rdn. 9 f. m.w.N.).