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   OLG Düsseldorf, 28.03.2018 - VII-Verg 40/17   

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OLG Düsseldorf, 28.03.2018 - VII-Verg 40/17 (https://dejure.org/2018,6991)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28.03.2018 - VII-Verg 40/17 (https://dejure.org/2018,6991)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28. März 2018 - VII-Verg 40/17 (https://dejure.org/2018,6991)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rewis.io
  • heuking.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Rechtsfolgen einer zu kurz bemessenen Frist zur Benennung von Nachunternehmern mit langjähriger Erfahrung auf dem Gebiet der Cannabisproduktion zu medizinischen Zwecken

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Was ist eine "wesentliche Änderung" der Vergabeunterlagen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Zuschlagsverbot im Vergabeverfahren um Anbaurechte von Cannabis zu medizinischen Zwecken

  • lto.de (Pressebericht, 29.03.2018)

    Vergabe von Cannabisanbaurechten: Vergabestelle darf keinen Zuschlag erteilen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zuschläge für Cannabisanbau in Deutschland

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Zuschlagsverbot im Vergabeverfahren um Anbaurechte von Cannabis zu medizinischen Zwecken

  • taz.de (Pressebericht, 29.03.2018)

    Milliardenpoker um Cannabis-Anbau: Erstmal keine legalen Grasplantagen

  • deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressebericht, 29.03.2018)

    Zu kurze Frist im Vergabeverfahren: Anbau von Medizinalhanf in Deutschland verzögert sich

  • vergabeblog.de (Kurzinformation)

    Zuschlagsverbot im Vergabeverfahren um Anbaurechte von Cannabis zu medizinischen Zwecken

  • juve.de (Kurzinformation)

    Ernteausfall: Cannabis-Ausschreibung gestoppt

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Nachträgliche Änderung der Teilnahmebedingungen führt zu Fristverlängerung

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 111 (Kurzinformation)

    Arzneimittel/Medizinprodukte/Hilfsmittel/Heilmittel | Vergabeverfahren Cannabisproduktion: Frist für Benennung eines Nachunternehmers

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Cannabis-Medizinanbau-Lizenz:

  • nrw.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Vergabeverfahren um Anbaurechte von Cannabis zu medizinischen Zwecken

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Was ist eine "wesentliche Änderung" der Vergabeunterlagen? (VPR 2018, 157)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Wesentliche Änderung der Vergabeunterlagen: Fristverlängerung auch für Teilnahmeanträge! (IBR 2018, 458)

Sonstiges

  • fgvw.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Cannion gegen BfArM: Cannabis-Ausschreibung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2018, 555
  • ZfBR 2018, 705
 
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Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (4)

  • VK Bund, 01.08.2017 - VK 1-69/17

    Anbau, Weiterverarbeitung, Lagerung, Verpackung und Lieferung von Cannabis zu

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.03.2018 - Verg 40/17
    Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss der 1. Vergabekammer des Bundes vom 1. August 2017 (VK 1 - 69/17) aufgehoben.

    Die Antragstellerin beantragt - soweit hier von Bedeutung -, 1. der Beschluss der 1. Vergabekammer des Bundes vom 01.08.2017, Az. VK 1 - 69/17, wird aufgehoben, 2. der Antragsgegnerin und Beschwerdegegnerin wird aufgegeben, das Vergabeverfahren in den Stand vor Abgabe der Teilnahmeanträge zurückzuversetzen und eine angemessene Frist für die Abgabe der Teilnahmeanträge vorzusehen, wobei angemessen nicht weniger als neun Kalendertage sind.

  • OLG Naumburg, 30.04.2014 - 2 Verg 2/14

    Baumanagementsoftware - Vergabeverfahren: Auslegung der Bekanntmachung; Heilung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.03.2018 - Verg 40/17
    Dabei muss die Dauer der Frist für die Abgabe von Teilnahmeanträgen so bemessen sein, dass die Bewerber nicht nur irgendeinen, sondern einen Teilnahmeantrag in hoher Qualität und mit echten Auswahlchancen erstellen können (OLG Naumburg, Beschluss vom 30.04.2014 - 2 Verg 2/14, zitiert nach juris, Tz. 82).
  • OLG Düsseldorf, 05.11.2014 - Verg 20/14

    Zulässigkeit eines Vergabenachprüfungsantrags eines potentiellen

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.03.2018 - Verg 40/17
    Zum anderen sind faktische Fristverkürzungen infolge - wie hier - von Feiertagen oder Ferienzeiten nach der Rechtsprechung des Senats durchaus zu berücksichtigen (vgl. Senatsbeschluss vom 05.10.2016 - VII-Verg 24/16, zitiert nach juris, Tz. 25; Senatsbeschluss vom 05.11.2014 - VII-Verg 20/14, zitiert nach juris, Tz. 32 ff.).
  • OLG Düsseldorf, 05.10.2016 - Verg 24/16

    Erklärungswert der Übersendung eines Datenblatts im Rahmen eines

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.03.2018 - Verg 40/17
    Zum anderen sind faktische Fristverkürzungen infolge - wie hier - von Feiertagen oder Ferienzeiten nach der Rechtsprechung des Senats durchaus zu berücksichtigen (vgl. Senatsbeschluss vom 05.10.2016 - VII-Verg 24/16, zitiert nach juris, Tz. 25; Senatsbeschluss vom 05.11.2014 - VII-Verg 20/14, zitiert nach juris, Tz. 32 ff.).
  • OLG Düsseldorf, 11.07.2018 - Verg 24/18

    Vergabesenat: Vorerst kein neues Dach für das Poppelsdorfer Schloss in Bonn

    An dieser Rechtsprechung hält der Senat unter Geltung des neuen Rechts fest (s. Beschluss v. 28.03.2018, VII-Verg 40/17, BA 19).

    Fehlen die erforderlichen Angaben in der Auftragsbekanntmachung, sind die Eignungsanforderungen nicht wirksam aufgestellt und die Nachweise nicht wirksam gefordert (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 28.03.2018, VII-Verg 40/17, BA 19).

  • OLG München, 25.03.2019 - Verg 10/18

    Absehen vom Regelfall der Losvergabe

    Nach Auffassung des Oberlandesgerichts Düsseldorf, der sich der Senat anschließt, ist der Begriff der "wesentlichen Änderung" unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls objektiv zu bestimmen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28. März 2018, VII-Verg 40/17, Rn. 55 juris).

    Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat es zwar offengelassen, ob dem Begriff der wesentlichen Änderung neben der kausalen auch eine zeitliche Komponente inhährent ist (Beschluss vom 28. März 2018, VII-Verg 40/17, Rn. 63 juris).

  • OLG Düsseldorf, 07.11.2018 - Verg 39/18

    Anforderungen an die Rüge eines Vergaberechtsverstoßes

    Welche Frist ausreichend oder angemessen ist, ist vielmehr anhand der Umstände des Einzelfalls objektiv zu bestimmen (vgl. Senatsbeschluss vom 28.03.2018 - VII-Verg 40/17, zitiert nach juris, Tz. 55; Schubert, in: Willenbruch/Wieddekind, Vergaberecht - Kompaktkommentar, 4. Aufl., § 20 VSVgV Rn. 6).

    Bei der Prüfung der Angemessenheit der Fristsetzung ist zudem, wie der Senat jüngst entschieden hat (vgl. Senatsbeschluss vom 28.03.2018 - VII-Verg 40/17), auch der Sinn und Zweck des Gebots der Setzung angemessener Fristen zu berücksichtigen.

    Das gebietet es, bei der Frage nach der Angemessenheit der gesetzten Frist auch das durchschnittliche Unternehmen in den Blick zu nehmen, an das sich die Ausschreibung richtet und an dem sich die Angemessenheit der Fristsetzung zu orientieren hat (Senatsbeschluss vom 28.03.2018 - VII-Verg 40/17, zitiert nach juris, Tz. 67).

    Für eine zu kurze Frist für die Abgabe der Teilnahmeanträge ist aber grundsätzlich der Bewerber darlegungs- und beweisbelastet (Senatsbeschluss vom 28.03.2018 - VII-Verg 40/17, zitiert nach juris, Tz. 64).

  • OLG Düsseldorf, 17.04.2019 - Verg 36/18

    Sofortige Beschwerde gegen einen Beschluss einer Vergabekammer des Bundes

    Der Vorgabe, dass die Eignungsanforderungen und die beizubringenden Nachweise bereits aus der Auftragsbekanntmachung ersichtlich sein müssen (Senatsbeschlüsse vom 11. Juli 2018, VII-Verg 24/18, und vom 28. März 2018, VII-Verg 40/17), hat die Antragsgegnerin durch die Angaben unter Ziffer III.1.3) der Auftragsbekanntmachung genügt.
  • OLG Düsseldorf, 26.07.2018 - Verg 28/18

    Referenzen beziehen sich nicht auf Projekte, sondern auf Leistungen!

    a) Der Anforderung, dass die Mindesteignungsanforderungen und die beizubringenden Nachweise bereits aus der Auftragsbekanntmachung ersichtlich sein müssen (§ 122 Abs. 4 Satz 2 GWB i.V.m. § 12 Abs. 3 Nr. 2 Satz 1 VOB/A-EU; s. auch OLG Düsseldorf, Beschluss v. 11.07.2018, VII-Verg 24/18; Beschluss v. 28.03.2018, VII-Verg 40/17), hat die Antragsgegnerin durch die Angaben unter Ziffer III.1.3) der Auftragsbekanntmachung vom 20.10.2017 genügt.
  • VK Bund, 07.05.2019 - VK 1-17/19

    Rahmenvereinbarung Schuhe

    Nicht alle, aber möglichst viele interessierte Unternehmen sollen in der Lage sein, ein Angebot abzugeben (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 28. März 2018 - Verg 40/17, juris-Rn. 66).
  • VK Bund, 19.10.2018 - VK 1-93/18

    Anbau, Weiterverarbeitung, Lagerung, Verpackung und Lieferung von Cannabis

    Dieser Beschaffungsgegenstand wurde von der Ag bereits 2017 als Verhandlungsverfahren mit vorangeschaltetem Teilnahmewettbewerb ausgeschrieben, dieses Vergabeverfahren wurde jedoch aufgrund eines Beschlusses des OLG Düsseldorf (vom 28. März 2018, Az. VII-Verg 40/17) aufgehoben, da die Bewerbungsfrist zu kurz gewesen war.
  • VK Bund, 13.02.2019 - VK 2-118/18

    Änderung von Vergabeunterlagen durch den Auftraggeber nach Angebotsöffnung;

    Fristverlängerung nach wesentlichen Änderungen im Rahmen eines Teilnahmewettbewerbs OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28. März 2018 - Verg 40/17).
  • OLG Düsseldorf, 27.04.2022 - Verg 25/21

    Nachprüfungsantrag im Vergaberecht Rechtsmitteleinlegung gegen die Entscheidung

    Durch Antworten auf Bieterfragen, können die in der Bekanntmachung aufgestellten Anforderungen erläutert, aber keine abweichenden Eignungsanforderungen wirksam aufgestellt werden; hierzu bedarf es einer Änderungsbekanntmachung (Senatsbeschluss vom 28. März 2018, VII-Verg 40/17, ZfBr 2018, 705, 712).
  • VK Sachsen, 05.07.2019 - 1/SVK/011-19

    Preisabstand von 30% löst Prüfpflicht aus!

    Kann auf die Eignungsanforderungen nicht verzichtet werden, ist eine neue Auftragsbekanntmachung zu veranlassen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28. März 2018 -Verg 40/17).
  • OLG Düsseldorf, 19.09.2018 - Verg 17/18

    Wann ist eine Änderung "wesentlich" i.S.v. § 20 Abs. 3 Vg?

  • VK Rheinland, 18.11.2022 - VK 35/22

    Unaufklärbare Widersprüche sind erkennbar und zu rügen!

  • VK Niedersachsen, 02.03.2021 - VgK-01/21

    Auftraggeber darf auf andere technische Spezifikation "umsteigen"!

  • VK Sachsen, 29.11.2022 - 1/SVK/024-22

    Pauschaler Verweis auf Auftragsunterlagen: Eignungskriterien nicht ordnungsgemäß

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