Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 01.02.1996 - 20 W 25/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,5068
OLG Frankfurt, 01.02.1996 - 20 W 25/96 (https://dejure.org/1996,5068)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 01.02.1996 - 20 W 25/96 (https://dejure.org/1996,5068)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 01. Februar 1996 - 20 W 25/96 (https://dejure.org/1996,5068)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,5068) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Weitere Beschwerde in Vergütungssachen, Zurückverweisung durch Beschwerdegericht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • FamRZ 1996, 819
  • Rpfleger 1996, 287
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • LG Duisburg, 17.05.1999 - 22 T 63/99

    Festsetzung eines Auslagenersatzes gegen eine Staatskasse; Anordnung einer

    OLG Frankfurt am Main mit Beschluß vom 01.02.1996 (FamRZ 1996, 819, 821) vertretenen Auffassung an, denn es entspricht Sinn und Zweck der §§ 1835 Abs. 4 Satz 1, 1836 Abs. 2 Satz 4 BGB a.F., die immer dann haften zu lassen, wenn aus dem Vermögen des Betroffenen keine Gelder entnommen werden können (OLG Frankfurt am Main, a.a.0.).
  • OLG München, 23.10.2015 - 4 UF 1299/15

    Kein Beschwerderecht der Ehefrau und Alleinerbin des Verstorbenen im postmortalen

    Zwar ist das Beschwerdegericht im Falle einer Aufhebung der Entscheidung des Gerichts des ersten Rechtszugs und einer Zurückverweisung der Sache an das erstinstanzliche Gericht bei der erneuten Befassung mit derselben Sache bei einer Beschwerde gegen die neuerliche Entscheidung an seine erste Entscheidung gebunden (BGHZ 15, 122; Keidel/Sternal, FamFG, 18. Aufl. Rd. 30 zu § 69; Prütting/Helms/Abramenko, FamFG, 3. Aufl. Rd. 19 zu § 69; BayObLG FamRZ 1996, 436; OLG Frankfurt FamRZ 1996, 819).
  • LG Mönchengladbach, 10.01.2007 - 5 T 416/06

    Erlöschen des Anspruchs auf Betreuervergütung 15 Monate nach Entstehung des

    Denn die subsidiäre Haftung der Staatskasse kommt nicht erst dann in Betracht, wenn unzweifelhaft feststeht, dass der Betreute mittellos ist, sondern auch schon dann, wenn sich im Rahmen der Amtsaufklärung die Mittellosigkeit nicht positiv feststellen lässt (so OLG Frankfurt, Beschluss vom 01.02.1996, FamRZ 1996, 819).
  • LG Zwickau, 25.09.2008 - 9 T 305/08
    Denn die Staatskasse muss immer dann haften, wenn aus dem Vermögen der Betroffenen keine Gelder entnommen werden können ( OLG Frankfurt, FamRZ 1996, 819 ff.m.w.N.).
  • BayObLG, 27.12.1996 - 3Z BR 274/96
    Die Folgen aus der Nichtaufklärbarkeit des Unterhaltsanspruchs treffen die Staatskasse (vgl. OLG Frankfurt MDR 1996, 497 ).
  • OLG Köln, 22.07.1996 - 16 Wx 145/96

    Anspruch auf Prozeßkostenvorschuß zur Vergütung eines Ergänzungspflegers

    Gegenstand des Beschwerdeverfahrens ist vorrangig die Frage, ob die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Staatskasse vorliegen; in einem solchen Fall greift der Ausschluß der weiteren Beschwerde nicht ein (vergleiche Oberlandesgericht Köln, FamRZ 1994, Seite 1334; Oberlandesgericht Frankfurt FamRZ 1996, Seite 819, 820).
  • OLG Oldenburg, 25.06.1996 - 5 W 84/96

    Vergütung, Mittellosigkeit, Vermögen, Einkommen, Bindung,

    Diese gesetzliche Pflicht umfaßt insbesondere auch die Ermittlung der Einkommens- und Vermögenssituation von Betreuten, wenn es um die Frage der Mittellosigkeit geht und damit, gegen wen sich der Vergütungsanspruch des Betreuers richtet (vgl. nur OLG Frankfurt BtPrax 1996, 108, 110 m.v.w.N.).
  • OLG Köln, 15.01.1997 - 16 Wx 7/97
    Die Landeskasse ist nach dieser Bestimmung immer dann zum Aufwendungsersatz verpflichtet, wenn die vom Pfleger oder Vormund berechneten Kosten nicht dem Vermögen des Mündel entnommen werden können (OLG Frankfurt, FamRZ 1996, 819 (821); Bienwald FamRZ 1993, 219).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht