Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 01.02.2017 - 20 VA 1/17   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,7557
OLG Frankfurt, 01.02.2017 - 20 VA 1/17 (https://dejure.org/2017,7557)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 01.02.2017 - 20 VA 1/17 (https://dejure.org/2017,7557)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 01. Februar 2017 - 20 VA 1/17 (https://dejure.org/2017,7557)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,7557) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Hessen

    § 117 Abs. 2 S. 2 ZPO, § 127 Abs. 2 ZPO, § 299 Abs. 2 ZPO, § 567 ZPO, § 17a Abs. 6 GVG, ...
    Verfahrenskostenhilfe: Antrag des Gegners auf Einsicht in Erklärung über persönliche und wirtschaftliche Verhältnisse

  • Wolters Kluwer

    Verfahrenskostenhilfe: Antrag des Gegners auf Einsicht in Erklärung über persönliche und wirtschaftliche Verhältnisse

  • hefam (Datenbank hessische Familiengerichte)

    ZPO 117 Abs. 2 Satz 2; ZPO 127 Abs. 2; ZPO 299 Abs. 2; ZPO 567 ff.; GVG 17a Abs. 6; EGGVG 23
    Akteneinsicht; Antrag auf gerichtliche Entscheidung; Erklärung über pers. und wirtschaftliche Verhältnisse; Verfahrenskostenhilfe; sofortige Beschwerde; Verweisung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Akteneinsicht; Antrag; gerichtliche Entscheidung; Erklärung; persönliche Verhältnisse; wirtschaftliche Verhältnisse; Verfahrenskostenhilfe; sofortige Beschwerde; Verweisung

  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit eines Antrags auf gerichtliche Entscheidung gegen die Bewilligung der Einsichtnahme in die Verfahrenskostenhilfeunterlagen der Gegenpartei durch das Familiengericht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 24.11.2017 - 2 WF 311/17

    Verfahrenskostenhilfe: Zugänglichmachung der Belege aus Erklärung für den

    Die statthafte sofortige Beschwerde (vgl. dazu Oberlandesgericht Frankfurt, Beschluss vom 13. November 2015 zu 4 WF 198/15, sowie vom 1. Februar 2017 zu 20 VA 1/17) ist unbegründet.

    Nach ganz herrschender Meinung genügt die rechtliche Existenz eines derartigen Anspruchs (so OLG Frankfurt, Beschluss vom 1. Februar 2017 zu 20 VA 1/17, OLG Koblenz, Beschluss vom 4. November 2017 zu Az.: 7 WF 872/10, Rdn. 10; Hanseatisches OLG Bremen, Beschluss vom 12. Oktober 2011 zu Az.: 5 WF 100/11, Rdn. 8; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 29. August 2014 zu Az.: 2 WF 167/14, Rdn. 12, alle zit.n. juris; Wache, in: Münchner Kommentar zur ZPO, 2. Aufl., Rdn. 28 zu § 117 ZPO; Viefhues, in: Münchner Kommentar zum FamFG, Rdn. 10 zu § 77 FamFG).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht