Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 01.03.2016 - 20 W 26/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,10057
OLG Frankfurt, 01.03.2016 - 20 W 26/16 (https://dejure.org/2016,10057)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 01.03.2016 - 20 W 26/16 (https://dejure.org/2016,10057)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 01. März 2016 - 20 W 26/16 (https://dejure.org/2016,10057)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Justiz Hessen

    InsO § 32; InsO § 80; GBO § 19
    Grundbuch: Bewilligungsbefugnis des eingetragenen Eigentümers

  • Deutsches Notarinstitut

    InsO §§ 32, 80; GBO § 19
    Bewilligungsbefugnis des eingetragenen Eigentümers bei gelöschtem Insolvenzvermerk

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    GBO § 19; InsO §§ 32, 80
    Verfügungsbefugnis des im Grundbuch eingetragenen Eigentümers/Schuldners nach Löschung des Insolvenzvermerks

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 32; InsO § 80; GBO § 19
    Bewilligungsbefugnis des Eigentümers nach Löschung eines zunächst im Grundbuch eingetragenen Insolvenzvermerks

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Insolvenzvermerk gelöscht: Eigentümer ist verfügungsbefugt!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundbuch: Bewilligungsbefugnis des eingetragenen Eigentümers

  • Jurion

    Bewilligungsbefugnis des Eigentümers nach Löschung eines zunächst im Grundbuch eingetragenen Insolvenzvermerks

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Verfügungsbefugnis des im Grundbuch eingetragenen Eigentümers nach Löschung des Insolvenzvermerks

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • ZIP 2016, 1881



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG München, 22.05.2017 - 34 Wx 87/17

    Erlöschen einer Vollmacht zur Vertretung der Gesellschaft bürgerlichen Rechts im

    Erforderlich ist vielmehr der in der Form des § 29 GBO zu erbringende Nachweis darüber, dass der eingetragene Rechtsinhaber seine Verfügungsbefugnis wieder erlangt hat (str.; OLG Celle ZIP 2015, 887 einerseits; OLG Frankfurt ZIP 2016, 1881 andererseits; zum Streitstand: Hügel/Wilsch InsR Rn. 64 m. w. N.).
  • BGH, 20.07.2017 - IX ZB 69/16

    Insolvenzverwaltervergütung: Schätzwert der Masse bei Einstellung des

    Nach dem im Streitfall anwendbaren deutschen Recht (Art. 4 Abs. 1 EuInsVO aF) gibt eine Eintragung eines Insolvenzvermerks gemäß § 32 Abs. 1 InsO nur deklaratorisch die eingetretene Verfügungsbeschränkung des Schuldners wieder (OLG Hamm, OLGZ 1970, 487, 490; OLG Frankfurt, ZIP 2016, 1881, 1883; Jaeger/Schilken, InsO, § 32 Rn. 28; MünchKomm-InsO/Schmahl/Busch, 3. Aufl., § 33 Rn. 62) und soll insbesondere den grundbuchrechtlichen Verkehrsschutz ausschalten (Jaeger/Schilken, aaO Rn. 3).
  • KG, 30.05.2017 - 1 W 39/17

    Grundbuchsache: Verfügungsbefugnis eines eingetragenen Grundstückseigentümers

    Ist im Grundbuch ein Insolvenzvermerk gelöscht worden, besteht für das Grundbuchamt grundsätzlich kein Anlass, an der Verfügungsbefugnis und der daraus folgenden Bewilligungsbefugnis des eingetragenen Eigentümers zu zweifeln (Anschluss an OLG Hamm, Beschluss vom 20. März 2014 - 15 W 392/13 - MittBayNot 2015 165; OLG Frankfurt/Main, Beschluss vom 1. März 2016 - 20 W 26/16 - MittBayNot 2016, 544).
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