Volltextveröffentlichungen (5)

• Justiz Hessen

  § 122 StPO, § 72 Abs 1 JGG
  Haftbefehl gegen Jugendliche: Prüfungsumfang im Haftprüfungsverfahren durch das Oberlandesgericht

• Wolters Kluwer

  Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Begründungspflicht gem. § 72 Abs. 1 S. 3 JGG

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 122 ; JGG § 72 Abs. 1
  Haftbefehl gegen Jugendliche: Prüfungsumfang im Haftprüfungsverfahren durch das Oberlandesgericht

• rechtsportal.de

  StPO § 122 ; JGG § 72 Abs. 1
  Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Begründungspflicht gem. § 72 Abs. 1 S. 3 JGG

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG Darmstadt - 10 KLs 100 Js 449969/18
• OLG Frankfurt, 01.04.2019 - 1 HEs 74/19, 1 HEs 75/19, 1 HEs 76/19

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• OLG Hamm, 17.03.2009 - 3 Ws 86/09

  Haftprüfung durch das OLG; Haftbefehl, Anforderungen; Aufhebung

  Auszug aus OLG Frankfurt, 01.04.2019 - 1 HEs 74/19

  Durch die Regelung des § 72 Abs. 1 S. 3 JGG sollte sichergestellt werden, dass diese Fragen bei Jugendlichen auf jeden Fall geprüft und im Haftbefehl ausgeführt werden (OLG Hamm, Beschluss vom 17. März 2009, 3 Ws 86/09;… Ostendorf, JGG, 10. Aufl., § 72 Rn. 6).

  Auch eine Aufrechterhaltung der Haft unter gleichzeitiger Rückgabe der Sache an das zuständige Gericht zur Durchführung weiterer Ermittlungen und gegebenenfalls Neufassung des Haftbefehls kommt nicht in Betracht, andernfalls würde die Untersuchungshaft auf Grund eines rechtswidrigen Haftbefehls aufrechterhalten (OLG Hamm, Beschluss vom 17. März 2009, 3 Ws 86/09).

• OLG Zweibrücken, 15.06.2000 - 1 HPL 32/00

  Haftprüfung durch das Oberlandesgericht im Verfahren gegen Jugendliche

  Auszug aus OLG Frankfurt, 01.04.2019 - 1 HEs 74/19

  Vielmehr obliegt es dem Oberlandesgericht die allgemeinen Voraussetzungen der Haftfortdauer und damit auch die Subsidiarität im Sinne des § 72 Abs. 1 JGG zu prüfen (Senat, Beschluss vom 26. November 2018, 1 HEs 336/18, Beschluss vom 4. Februar 2013, 1 HEs 192/12; ebenso OLG Zweibrücken, Beschluss vom 15. Juni 2000, 1 HPL 32/00).
• BVerfG, 23.01.2008 - 2 BvR 2652/07

  Beschleunigungsgebot in Haftsachen (Umfangverfahren; unzureichende Terminierung; …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 01.04.2019 - 1 HEs 74/19

  Das Ermittlungsverfahren wurde entsprechend den verfassungsrechtlichen Vorgaben (vgl. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 23. Januar 2008, 2 BvR 2652/07 m.w.N.) mit der in Haftsachen stets gebotenen besonderen Beschleunigung betrieben.

• BGH, 06.09.2023 - StB 55/23

  Dringender Tatverdacht der mitgliedschaftlichen Beteiligung an einer …

  Sofern der Subsidiaritätsgrundsatz des § 72 Abs. 1 Satz 1 JGG ebenfalls in Konstellationen Anwendung findet, in denen der Angeklagte lediglich zum Zeitpunkt der Tat, nicht aber bei Vollstreckung der Untersuchungshaft Jugendlicher war (so OLG Frankfurt, Beschluss vom 1. April 2019 - 1 Hes 74/19 u.a., juris Rn. 14; im Ergebnis ebenso BGH…, Beschluss vom 20. Februar 2019 - AK 2/19, juris Rn. 21;… anders dagegen für die Altersgrenze des § 72 Abs. 2 JGG Eisenberg/Kölbel, JGG, 24. Aufl., § 72 Rn. 6g;… Brunner/Dölling, JGG, 14. Aufl., § 72 Rn. 9; s. auch BT-Drucks. 11/5829 S. 30: "Verhängung und Vollstreckung von Untersuchungshaft bei Jugendlichen"; "bei jugendlichen Gefangenen"), fehlt es bei einem nunmehr Erwachsenen jedenfalls an Möglichkeiten, noch Anordnungen über die Erziehung zu treffen oder ihn in einem Heim der Jugendhilfe unterzubringen (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 1. April 2019 - 1 Hes 74/19 u.a., juris Rn. 14).