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   OLG Frankfurt, 01.06.2017 - 6 U 17/17   

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https://dejure.org/2017,21267
OLG Frankfurt, 01.06.2017 - 6 U 17/17 (https://dejure.org/2017,21267)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 01.06.2017 - 6 U 17/17 (https://dejure.org/2017,21267)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 01. Juni 2017 - 6 U 17/17 (https://dejure.org/2017,21267)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 14 MarkenG, § 26 MarkenG
    Rechtserhaltende Benutzung und Schutzumfang einer für Immobilienvermietung und Immobilienverpachtung eingetragenen Wort-/Bildmarke

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Rechtserhaltende Benutzung und Schutzumfang einer für Immobilienvermietung und Immobilienverpachtung eingetragenen Wort-/Bildmarke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14; MarkenG § 26
    Kennzeichen; rechtserhaltende Benutzung; Verwechslungsgefahr; firmenmäßiger Gebrauch

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 14 ; MarkenG § 26
    Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer zusammengesetzten Marke für die eingetragenen Dienstleistungen "Immobilienvermietung und Immobilienverpachtung"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung und Schutzumfang einer für Immobilienvermietung und Immobilienverpachtung eingetragenen Wort-/Bildmarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2017, 404
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 13.09.2018 - 6 U 74/18

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung bei "Sich-Bewusstem-Verschließen" der

    Eine allgemeine Marktbeobachtungspflicht besteht in diesem Zusammenhang zwar nicht (vgl. Senat, GRUR-RR 2017, 404; OLG Köln GRUR-RR 2014, 127, Rn. 12 m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 05.12.2019 - 6 U 151/19

    Eilverfahren: Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch Untätigkeit bei

    Eine allgemeine Marktbeobachtungspflicht besteht in diesem Zusammenhang zwar nicht (vgl. Senat, GRUR-RR 2017, 404; OLG Köln GRUR-RR 2014, 127, Rn. 12 m.w.N.).
  • LG Köln, 03.04.2018 - 31 O 298/17

    Entstehen des Schutzes des Unternehmenskennzeichens bei von Haus aus

    Dies gebietet eine Auslegung der gültigen Fassung von § 23 Nr. 1 MarkenG im vorgenannten Sinne (vgl. LG Köln, Urt. v. 07.03.2017, 33 O 116/16 [zur Auslegung von § 23 Nr. 3 MarkenG im Lichte von Art. 14 Abs. 1 lit. c MRL-2015]; OLG Frankfurt, Urt. v. 01.06.2017, 6 U 17/17 [zu Art. 10 Abs. 3 lit. d MRL-2015]; a.A.: Thiering, in: Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Auflage 2018, § 23, Rn. 137).
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