Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 01.08.2014 - 23 U 288/13   

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https://dejure.org/2014,39335
OLG Frankfurt, 01.08.2014 - 23 U 288/13 (https://dejure.org/2014,39335)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 01.08.2014 - 23 U 288/13 (https://dejure.org/2014,39335)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 01. August 2014 - 23 U 288/13 (https://dejure.org/2014,39335)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Rückzahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Frankfurt, 12.10.2016 - 17 U 227/15

    Keine Fehlerhaftigkeit der Widerrufsbelehrung bei Angabe von

    Die Passage der Belehrung zum Beginn der Widerrufsfrist entspricht der gesetzlichen Regelung des § 355 BGB a. F. Dies hat der Senat in Übereinstimmung mit dem 23. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (Urteil vom 05. August 2015 - 23 U 178/14 -, Rn. 44, juris; Beschluss vom 01.08.2014 - 23 U 288/13 -, Rn. 19, juris) und dem 3. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Celle (OLG Celle, Beschluss vom 14. Juli 2014 - 3 W 34/14 -, Rn. 10, juris) bereits entschieden (Senat, Beschluss vom 25. Januar 2016 - 17 U 243/15; Beschluss vom 28.01.2016 - 17 U 124/15).
  • OLG Düsseldorf, 15.01.2016 - 22 U 132/15

    Anforderungen an die Deutlichkeit der Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines

    Auch aus dem weiteren Gesamtkontext bzw. der dortigen Wortwahl der Widerrufsbelehrung ("Sie" bzw. "Ihnen") wird für einen durchschnittlichen Bankkunden bzw. Verbraucher ohne Zweifel deutlich, dass jeweils allein und ausschließlich eben er selbst gemeint sein kann (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 16.03.2015, 31 U 118/14, WM 2015, 920, Rn 26-30 mwN; OLG Düsseldorf, Urteil vom 27.02.2015, I-17 U 125/14, www.juris.de; OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 01.08.2014, 23 U 288/13, www.juris.de, dort Rn 20; OLG Celle, Beschluss vom 14.07.2014, 3 W 34/14, WM 2014, 1421, dort Rn 12/13; vgl. auch Kropf, WM 2013, 2250).
  • OLG Zweibrücken, 23.11.2016 - 7 U 77/15

    Widerruf eines Darlehens: Widerrufsbelehrung und Rückabwicklungsverhältnis

    Denn diese setzt dem "schriftlichen Antrag" bzw. der Abschrift hiervon den Zusatz "Ihr" voraus, was das dargestellte Fehlverständnis ausschließt (OLG Celle, B. v. 14.07.2014, 3 W 34/14, juris-Rdnr. 11 f.; OLG Frankfurt, Urt. v. 01.08.2014, 23 U 288/13, juris-Rdnr. 19 f.; Senat, B. v. 23.03.2015, 7 W 6/15; Hinweisbeschluss v. 22.06.2016, 7 U 13/15).
  • LG Dortmund, 29.03.2016 - 3 O 224/15

    Anspruch eines Darlehensnehmers nach einvernehmlicher Rückabwicklung des

    Denn die im Zusammenhang mit den Darlehensverträgen erteilten - identischen - Widerrufsbelehrungen genügen den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden gesetzlichen Anforderungen (vgl. OLG Celle, Beschl. v. 14.07.2014, 3 W 34/14; OLG Frankfurt am Main, Beschl. v. 01.08.2014, 23 U 288/13).
  • OLG Frankfurt, 02.03.2016 - 23 U 102/15

    Ordnungsgemäßheit einer Widerrufsbelehrung zum Darlehensvertrag

    Außerdem sei die Widerrufsfrist abgelaufen gewesen wegen ordnungsgemäßer Belehrung über den Fristbeginn nach § 355 Abs. 2 Satz 1, 3 BGB a.F., wozu auf das Urteil des BGH vom 10.3.2009 (XI ZR 33/08) und Entscheidungen zahlreicher Instanzgerichte verwiesen werde (u.a. OLG Frankfurt am Main vom 5.8.2015, 23 U 178/14 - bei juris und vom 1.8.2014, 23 U 288/13 - bei juris).
  • LG Dortmund, 09.10.2015 - 3 O 413/14

    Anspruch auf Rückabwicklung eines Darlehensvertrags nach Widerruf des

    Denn die im Zusammenhang mit dem Darlehensvertrag erteilte Widerrufsbelehrung (Anl. 2/B1) genügt den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden gesetzlichen Anforderungen (vgl. OLG Celle, Beschl. v. 14.07.2014, 3 W 34/14; OLG Frankfurt am Main, Beschl. v. 01.08.2014, 23 U 288/13).
  • LG Frankfurt/Main, 21.03.2017 - 7 O 222/16
    Die Kläger können eine Fehlerhaftigkeit insoweit auch nicht aus dem Urteil des BGH vom 10. März 2009 (Az.: XI ZR 33/08) herleiten, da die dortige Widerrufsbelehrung mit der hier streitgegenständlichen nicht vergleichbar ist, da jene anders als vorliegend den Fristbeginn (u. a.) von der Zurverfügungstellung des schriftlichen Darlehensantrags oder einer Abschrift desselben abhängig macht (vgl. insoweit: OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 01. August 2014 - 23 U 288/13).
  • LG Dortmund, 08.05.2015 - 3 O 332/14

    Rückzahlung des Aufhebungsentgelts i.R.d. Widerrufs der Willenserklärung auf

    Maßgeblich für die Frage der Fehlerhaftigkeit der Widerrufsbelehrung ist daher § 355 BGB in der bei Abschluss des Darlehensvertrages vom 10.11.2005 geltenden Fassung (so auch OLG Celle, Beschl. v. 14.07.2014, 3 W 34/14; OLG Frankfurt am Main, Beschl. v. 01.08.2014, 23 U 288/13).
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