Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 02.01.2013 - 6 W 130/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,122
OLG Frankfurt, 02.01.2013 - 6 W 130/12 (https://dejure.org/2013,122)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 02.01.2013 - 6 W 130/12 (https://dejure.org/2013,122)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 02. Januar 2013 - 6 W 130/12 (https://dejure.org/2013,122)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,122) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur fehlenden Dringlichkeit im einstweiligen Verfügungsverfahren bei markenrechtlichen Angelegenheiten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Verfügungsgrund in einer Kennzeichenstreitsache bei schon vorliegenden langjährigen Zeichenverletzungen durch den Verletzer im Internet

  • kanzlei.biz

    Kein Eilbedürfnis bei jahrelanger unerkannter Nutzung des geschützten Kennzeichens

  • Betriebs-Berater

    Verfügungsgrund in Kennzeichenstreitsachen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 12 Abs. 2
    Verfügungsgrund in Kennzeichenstreitsachen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Das Markenrecht, die Marktbeobachtungspflicht und die Eilbedürftigkeit

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Dringlichkeit bei markenrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Eilbedürftigkeit bei Online-Markenverletzungen

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Verfügungsgrund in Kennzeichenstreitsachen

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Zur Eilbedürftigkeit bei Markenverletzungen im Internet

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Zur fehlenden Eilbedürftigkeit im Rahmen einer Kennzeichenrechtsstreitsache

  • dopatka.eu (Kurzinformation)

    Dringlichkeitsvermutung aus UWG nicht im Markenrecht anwendbar

  • swd-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Zur Dringlichkeitsfrist in einer Markenstreitsache

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 257
  • MMR 2013, 306
  • BB 2013, 449
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 08.06.2017 - 6 U 249/16

    Verfügungsgrund für markenrechtliche Unterlassungsverfügung; Schutzumfang einer

    Letztere war auch nicht durch eine Begegnung am Markt, sondern zufällig über das Internet auf die Antragsgegnerin gestoßen (vgl. OLG Frankfurt a.M. (B.v. 02.01.2013 - 6 W 130/12), Rn. 1 ff. (3), bei juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht