Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 02.11.2011 - 6 W 128/10 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,21095) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 91a ZPO, § 38 GeschmacksmusterG, § 72 GeschmacksmusterG, § 42 GeschmacksmusterG
Geschmacksmuster: Vergleichbarkeit von Körben - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kostenentscheidung nach Erledigung eines Rechtsstreits betreffend die Verletzung eines Geschmacksmusters für einen Korb mit einem Bügel aus Aluminium
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Kostenentscheidung nach Erledigung eines Rechtsstreits betreffend die Verletzung eines Geschmacksmusters für einen Korb mit einem Bügel aus Aluminium
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 17.08.2010 - 6 O 237/10
- OLG Frankfurt, 02.11.2011 - 6 W 128/10