Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 823 Abs 1 BGB, § 823 Abs 2 BGB, § 824 BGB, § 826 BGB, § 185 StGB
  Aufstellen eines Bauschildes mit satirischem Hinweis auf Baumängel

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Aufstellen eines Bauschildes mit satirischem Hinweis auf Baumängel

 
• iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

  Satirische Kritik an einen öffentlichen Bauschild ist keine Beleidigung, § 185 StGB

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Bauherr darf Baumängel öffentlich kritisieren!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  "Besichtigung der Baumängel hier" - Frustrierter Bauherr rächt sich für verschleppte Mängelbeseitigung mit satirischem Schild

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  BGB § 823 Abs. 1, 2 §§ 824 826; StGB § 185
  Unterlassungsansprüche eines Bauträgers gegenüber einem satirischen Hinweis auf Baumängel

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Bauherr darf Baumängel öffentlich kritisieren! (IBR 2003, 1135)

Papierfundstellen

• NJW-RR 2003, 1281
• BauR 2003, 1939 (Ls.)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 21.04.1998 - VI ZR 196/97

  Zur Zulässigkeit von Medienberichterstattung über Unternehmen

  Auszug aus OLG Frankfurt, 02.12.2002 - 17 U 97/02

  Selbst wenn man eine Eingriffshandlung bejaht, worunter auch die Einwirkung auf die öffentliche Meinung mit publizistischen Mitteln fällt, z.B. durch die Verbreitung von Tatsachen und Werturteilen (…vgl. dazu MünchKomm/BGB, § 823 Rz. 489) ist nach der Rspr. (BGH BGHZ 138, 311) bei Bejahung eines rechtswidrigen Eingriffs grundsätzlich Zurückhaltung geboten, wenn eine gewerbliche Leistung durch eine wahre Berichterstattung betroffen ist.