Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 02.12.2016 - 18 W 235/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,46973
OLG Frankfurt, 02.12.2016 - 18 W 235/16 (https://dejure.org/2016,46973)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 02.12.2016 - 18 W 235/16 (https://dejure.org/2016,46973)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 02. Dezember 2016 - 18 W 235/16 (https://dejure.org/2016,46973)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,46973) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 3 Abs. 2 GKG, § 21 Abs. 1 S. 1 GKG, § 22 Abs. 1 S. 1 GKG, § 34 GKG, § 66 Abs. 4 S. 2 GKG, KV GKG 1210, KV GKG 1211 Nr. 1 a
    Verfahrensgebühr bei doppelter Einreichung

  • IWW

    GKG § 3 Abs. 2; GKG § 21 Abs. 1 S. 1; GKG § 22 Abs. 1 S. 1; GKG § 34; GKG § 66 Abs. 4 S. 2
    Kostenrecht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verfahrensgebühr bei doppelter Einreichung

  • RA Kotz

    Verfahrensgebühr bei versehentlicher doppelter Klageeinreichung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klageschrift; doppelte Einreichung; Klagerücknahme; Verfahrensgebühr; Streitgegenstand; Verfahrensidentität; unrichtige Sachbehandlung

  • rechtsportal.de

    Gerichtskosten bei versehentlich doppelter Einreichung der Klageschrift

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 1486
  • NJW-RR 2017, 448
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Koblenz, 17.10.2011 - 14 W 580/11

    Gebührenpflicht der wiederholten Klageerhebung aufgrund unrichtiger Auskunft des

    Auszug aus OLG Frankfurt, 02.12.2016 - 18 W 235/16
    Darin unterscheidet sich das vorliegende Verfahren im Übrigen von der Konstellation, wie sie der vorgenannten Entscheidung des Oberlandesgerichts München und auch des Oberlandesgerichts Koblenz (Beschl. v. 17.10.2011 - 14 W 580/11, BeckRS 2012, 10813) zugrunde lag.
  • OLG München, 25.04.2001 - 11 W 1220/01

    Gerichtsgebühren für eine wiederholt eingereichte Klageschrift

    Auszug aus OLG Frankfurt, 02.12.2016 - 18 W 235/16
    Unzutreffend ist die Auffassung des Oberlandesgerichts München, für eine wiederholt eingereichte Klage könnten die über die erste Klageeinreichung hinausgehenden Kosten nicht angesetzt werden, weil eine rechtssuchende Partei davon ausgehen könne, dass die Gerichtsorganisation so gestaltet sei, dass Doppelvorgänge bemerkt und zutreffend zugeordnet würden (OLG München, Beschl. v. 25.04.2011 - 11 W 1220/01, MDR 2001, 896).
  • OLG Frankfurt, 13.05.2016 - 18 W 86/16

    Kosten für wiederholt eingereichte Klage

    Auszug aus OLG Frankfurt, 02.12.2016 - 18 W 235/16
    Wie der Senat bereits mit Beschluss vom 13.05.2016 (18 W 86/16) entschieden hat, ist grundsätzlich auch bei versehentlich doppelter Einreichung der Klageschrift die jeweilige Verfahrensgebühr fällig.
  • FG Düsseldorf, 30.12.2021 - 13 Ko 2594/21

    Erinnerung gegen den Kostenansatz für die Erhebung einer Klage beim Finanzgericht

    Der klagende Beteiligte kann jedoch nicht erwarten, dass die Eingangsstelle des Gerichts diese rechtliche Prüfung vornimmt (vgl. Oberlandesgericht - OLG -Frankfurt am Main, Beschluss vom 02.12.2016 18 W 235/16, NJW-Rechtsprechungsreport Zivilrecht - NJW-RR - 2017, 448).

    Denkbar wäre dies bei jeweils formal identischen Klageschriften und aufgebrachten Zusätzen wie "Zweitschrift" oder "vorab per Telefax" (OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 02.12.2016 18 W 235/16, NJW-RR 2017, 448).

  • BPatG, 14.11.2022 - 7 Ni 23/20
    27 unter Hinweis auf OLG München MDR 2001, 896; soweit abweichende Rspr. vorliegt, war die Identität der Klageschriften nicht als offenkundig angesehen worden: OLG Düsseldorf MDR 1999, 1156, OLG Frankfurt NJW-RR 2017, 448).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht