Volltextveröffentlichungen (10)

• Justiz Hessen

  § 5 UWG
  Irreführung durch Werbung mit Preisempfehlung; Streitgegenstand bei gegen die konkrete Verletzungsform gerichtetem Unterlassungsantrag

• webshoprecht.de

  Irreführung durch Werbung mit Preisempfehlung - UVP

• damm-legal.de

  Irreführende Preiswerbung mit unzutreffender UVP

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Irreführung durch Werbung mit Preisempfehlung; Streitgegenstand bei gegen die konkrete Verletzungsform gerichtetem Unterlassungsantrag

• online-und-recht.de

  Irreführende Internet-Werbung mit durchgestrichenem UVP-Preis

• kanzlei.biz

  Wettbewerbsverstoß durch irreführende Werbung mit UVP-Preis

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 5
  Wettbewerb; Irreführung; UVP; Preisempfehlung; Streitgegenstand; Verletzungsform

• rechtsportal.de

  UWG § 5
  Wettbewerbswidrigkeit der Werbung durch Gegenüberstellung des verlangten und eines durchgestrichenen, als "UVP (unverbindliche Preisempfehlung)" bezeichneten höheren Preises

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Irreführung durch Werbung mit unverbindlicher Preisempfehlung ("UVP")

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Irreführende Preiswerbung mit unzutreffender UVP

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Werbung mit UVP-Preis

• anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbsrecht: Irreführung bei Werbung mit UVP-Angabe

 
• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Preisgegenüberstellung "UVP (unverbindliche Preisempfehlung)" kann irreführend sein

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Preisgegenüberstellung "UVP (unverbindliche Preisempfehlung)" kann irreführend sein

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Irreführende Online-Werbung mit durchgestrichenem UVP-Preis

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Werbung mit einer nicht vom Lieferanten oder Hersteller unverbindlichen Preisempfehlung ist irreführend

Papierfundstellen

• MMR 2016, 532

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 27.03.2013 - I ZR 100/11

  AMARULA/Marulablu

  Auszug aus OLG Frankfurt, 03.03.2016 - 6 U 94/14

  Dem abstrakt beschreibenden Teil eines zugleich gegen die konkrete Verletzungsform gerichteten Unterlassungsantrages kann auch durchaus maßgebende Bedeutung für die Bestimmung des Streitgegenstands zukommen (vgl. Senat GRUR-RR 2013, 446 -Combiotik, juris-Tz. 23 unter Hinweis auf BGH GRUR 2013, 631 [BGH 27.03.2013 - I ZR 100/11] -AMARULA/Marulablu, juris-Tz. 55).
• BGH, 23.07.2015 - I ZR 143/14

  Preisangabe für Telekommunikationsdienstleistung - Wettbewerbsprozess: …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 03.03.2016 - 6 U 94/14

  In einem solchen Fall lässt der Streitgegenstand eines gegen die konkrete Verletzungsform gerichteten, jedoch mit einem Vorspann versehenen Unterlassungsantrages -entgegen dem Wortsinn des Antrags (vgl. hierzu BGH WRP 2016, 327 [BGH 23.07.2015 - I ZR 143/14] - Preisangabe für Telekommunikation, juris-Tz. 16) - eine umfassende Überprüfung der konkreten Verletzungsform zu.
• OLG Frankfurt, 04.04.2013 - 6 W 85/12

  Streitgegenstand bei gegen die konkrete Verletzungsform gerichtetem …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 03.03.2016 - 6 U 94/14

  Einem Verbot der konkreten Verletzungsformen unter diesem Irreführungsgesichtspunkt steht auch nicht die Dispositionsmaxime entgegen (vgl. hierzu WRP 2014, 1482; GRUR-RR 2013, 302 - Zählrate).
• OLG Frankfurt, 16.10.2014 - 6 U 92/14

  Streitgegenstand bei Unterlassungsantrag gegen die konkrete Verletzungsform

  Auszug aus OLG Frankfurt, 03.03.2016 - 6 U 94/14

  Einem Verbot der konkreten Verletzungsformen unter diesem Irreführungsgesichtspunkt steht auch nicht die Dispositionsmaxime entgegen (vgl. hierzu WRP 2014, 1482; GRUR-RR 2013, 302 - Zählrate).
• BGH, 13.09.2012 - I ZR 230/11

  Biomineralwasser

  Auszug aus OLG Frankfurt, 03.03.2016 - 6 U 94/14

  Jedenfalls nachdem die Klägerin in der mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht den Unterlassungsantrag auf die konkreten Verletzungsformen beschränkt hat, umfasst nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. GRUR 2013, 401 - Biomineralwasser, 1. Leitsatz) der Streitgegenstand alle Rechtsverletzungen, die in den konkreten Verletzungsformen verwirklicht sind; dies gilt sogar unabhängig davon, ob sich die Klägerin auf diese Rechtsverletzungen gestützt und den hierzu gehörenden Tatsachenvortrag gehalten hat (…BGH a.a.O.).

• OLG Frankfurt, 28.06.2022 - 6 W 30/22

  Irreführende Werbung mit unverbindlicher Preisempfehlung

  Eine Preisgegenüberstellung der beanstandeten Art erweckt beim angesprochenen Verkehr den Eindruck, der höhere "empfohlene" Preis sei von einem Dritten als Richtpreis empfohlen worden (OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 3.3.2016 - 6 U 94/14 - Rn 11, juris).