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   OLG Frankfurt, 03.05.2018 - 6 U 89/17   

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https://dejure.org/2018,18574
OLG Frankfurt, 03.05.2018 - 6 U 89/17 (https://dejure.org/2018,18574)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 03.05.2018 - 6 U 89/17 (https://dejure.org/2018,18574)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 03. Mai 2018 - 6 U 89/17 (https://dejure.org/2018,18574)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Hessen

    § 14 MarkenG, § 242 BGB
    Markenmäßige Benutzung; missbräuchliche Markenanmeldung ("Pfefferspray")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 ; BGB § 242
    Kennzeichen; markenmäßige Benutzung; Rechtsmissbrauch; missbräuchliche Anmeldung; Pfefferspray

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 14 ; BGB § 242
    Anforderungen an die markenmäßige Benutzung eines Zeichens

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: "Pfefferspray" - Markenmäßige Benutzung und missbräuchliche Markenanmeldung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Markenmäßige Benutzung; missbräuchliche Markenanmeldung ("Pfefferspray")

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 515
 
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