Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 03.06.2015 - 6 WF 87/15   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Beschwerde mit dem Ziel der Geltendmachung mangelnder Leistungsfähigkeit im vereinfachten Unterhaltsverfahren

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unzulässigkeit einer Beschwerde nach § 256 Satz 2 FamFG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Unzulässigkeit der Beschwerde eines zum Kindesunterhalt Verpflichteten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2015, 1011



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Dresden, 16.03.2017 - 20 WF 158/16

    Anwendbarkeit des vereinfachten Verfahrens bei der Geltendmachung von

    Hingegen kommt nicht in Betracht, die Sache zum Zwecke der Durchführung eines Erinnerungsverfahrens nach § 11 Abs. 2 RPflG an den Rechtspfleger des Amtsgerichts zurückzuverweisen (OLG Brandenburg FamRZ 2016, 1804, FamRZ 2014, 681 f.; OLG Bremen, Beschluss v. 29.06.2012 - 4 UF 62/16, BeckRS 2012, 17791; OLG Jena, FamRZ 2015, 1513; a.A. OLG Frankfurt, FamRZ 2015, 1993 f.).

    In einem solchen Fall hat das Beschwerdegericht das Rechtsmittel als unzulässig zu verwerfen (OLG Bremen, a.a.O.; OLG Brandenburg a.a.O.; OLG Jena, FamRZ 2015, 1513; im Ergebnis auch OLG Hamm, Beschluss vom 2.2.2011 - 8 WF 251/10, BeckRS 2011, 06368; OLG Naumburg, Beschluss vom 8.6.2011 - 3 UF 37/11, BeckRS 2011, 29322; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 23.6.2010 - 9 UF 45/10, BeckRS 2010, 17284; OLG Köln, Beschluss vom 2.5.2012 - 4 WF 46/12, BeckRS 2012, 11011; a.A. OLG Frankfurt, FamRZ 2015, 1993 f.).

  • OLG Frankfurt, 01.08.2017 - 4 WF 122/17

    Unzulässigkeit der Beschwerde des Antragsgegners im vereinfachten

    Über die Verwerfung der unzulässigen Beschwerde hat nach § 68 Abs. 2 S. 2 FamFG der Senat selbst zu entscheiden, insbesondere ist nach der zutreffenden, wohl überwiegenden Meinung eine Rechtspflegererinnerung nach § 11 Abs. 2 RpflG gegen die Entscheidung des Amtsgerichts nicht eröffnet (OLG Dresden MDR 2017, 770; OLG Brandenburg FamRZ 2016, 1904; FamRZ 2014, 681; OLG Jena FamRZ 2015, 1513; OLG Bremen FamRZ 2013, 560; OLG Hamm FamRB 2011, 377;OLG Saarbrücken FamRZ 2011, 49; Prütting/Helms/Bömelburg, § 256 FamFG Rn. 20a; Zöller/Lorenz, § 256 FamFG Rn. 16; a. A.: OLG Frankfurt FamRZ 2015, 1993; OLG Naumburg FamRZ 2014, 59; Keidel/Giers, § 256 FamFG Rn. 13).
  • OLG Frankfurt, 02.08.2017 - 5 UF 180/17

    Beschwerde des Antragsgegners im vereinfachten Unterhaltsverfahren

    Über die Verwerfung der unzulässigen Beschwerde hat nach § 68 Abs. 2 S. 2 FamFG der Senat selbst zu entscheiden, insbesondere ist nach der zutreffenden wohl überwiegenden Meinung eine Rechtspflegererinnerung nach § 11 Abs. 2 RpflG gegen die Entscheidung des Amtsgerichts nicht eröffnet (OLG Dresden MDR 2017, 770; OLG Brandenburg FamRZ 2016, 1904; FamRZ 2014, 681; OLG Jena FamRZ 2015, 1513; OLG Bremen FamRZ 2013, 560; OLG Hamm FamRB 2011, 377;OLG Saarbrücken FamRZ 2011, 49; Prütting/Helms/Bömelburg § 256 FamFG Rn. 20a; Zöller/Lorenz § 256 FamFG Rn. 16; a. A.: OLG Frankfurt FamRZ 2015, 1993; OLG Naumburg FamRZ 2014, 59; Keidel/Giers § 256 FamFG Rn. 13).Soweit sich die Gegenauffassung auf die in FamRZ 2008, 1433 veröffentlichte Entscheidung des BGH zu § 652 ZPO aF beruft, wonach ein Rechtsmittel i.S.d. § 11 Abs. 2 RpflG dann nicht "gegeben" sei, wenn es entweder nicht statthaft oder zwar statthaft, aber im Einzelfall unzulässig sei, erfasst diese Entscheidung nicht die vorliegende Fallkonstellation einer unzulässigen Beschwerde des Antragsgegners infolge einer selbst von ihm verabsäumten Frist zur Geltrendmachung grundsätzlich zulässiger Einwendungen.
  • OLG Koblenz, 15.11.2016 - 7 UF 611/16

    Sorgerechts- bzw. Umgangsrechtssache: Beschwerde gegen die Behandlung eines

    Insoweit stellt die Verfügung des Gerichts für den Antragsteller, zumindest ihrer Wirkung nach, eine Endentscheidung zum Umgangs- und Sorgerecht dar (vgl. OLG Brandenburg, FamRZ 2015, 1993), die der Anfechtung unterliegt.
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