Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 3 UWG, § 5 UWG
  Irreführung durch Geschäftsbezeichnung; Beeinflussung des Verbrauchers durch kostenlose Leistungen

• damm-legal.de

  Bezeichnung als "Zentrum" kann irreführend sein

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Irreführung durch Geschäftsbezeichnung; Beeinflussung des Verbrauchers durch kostenlose Leistungen

• kanzlei.biz

  Gratis-Inspektion bei Hörgeräten ist nicht unlauter

• law-blog.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 3; UWG § 5
  Wettbewerb; Irreführung; Zentrum; Gratis-Inspektion

• rechtsportal.de

  UWG § 3 ; UWG § 5
  Irreführung durch Verwendung des Begriffs "Zentrum" als Bestandteil einer Geschäftsbezeichnung

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbsrecht: Zur Irreführung durch den Begriff "Zentrum" in einer Geschäftsbezeichnung und zur Beeinflussung des Verbrauchers durch kostenlose Leistungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Bezeichnung als "Zentrum" kann irreführend sein

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Geschäftsbezeichnung mit Bestandteil "Zentrum" nur bei gewisser Größe und Marktbedeutung zulässig

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Bezeichnung eines Unternehmens als "Zentrum" kann irreführend sein

 
• anwalt.de (Kurzinformation)

  Geschäftsbezeichnung mit dem Bestandteil Zentrum

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Gratis-Inspektion für gebrauchte Hörgeräte anderer Anbieter

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Kein psychischer Kaufzwang bei kostenloser Inspektion eines Hörgeräts

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Irreführung der Verbraucher durch Bezeichnung eines kleinen Hörgeräteakustiker-Geschäfts als "Hörzentrum" - Verbraucher verbinden Begriff "Zentrum" mit gewisser Größe und Marktbedeutung

Verfahrensgang

• LG Darmstadt, 07.02.2017 - 10 O 570/16
• OLG Frankfurt, 03.08.2017 - 6 U 35/17

Papierfundstellen

• NJW-RR 2017, 1449
• MDR 2017, 1437
• GRUR-RR 2018, 197

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BVerfG, 09.02.2005 - 1 BvR 2751/04

  Bezeichnung einer Tierarztpraxis als "Zentrum für Kleintiermedizin" - mangels …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 03.08.2017 - 6 U 35/17

  Nach Einschätzung des Senats, dessen Mitglieder zu den (potentiell) angesprochenen Verkehrskreisen gehören, wird der Begriff "Zentrum" als Bestandteil einer Geschäftsbezeichnung (hier: "Firma1 Hörzentrum") vom Durchschnittsverbraucher grundsätzlich immer noch als Hinweis auf eine gewisse Größe und Marktbedeutung des so bezeichneten Unternehmens verstanden (vgl. hierzu BGH GRUR 2012, 942 [BGH 18.01.2012 - I ZR 104/10] - Neurologisch/Vaskuläres Zentrum, Tz. 17); an dieser vom Senat vorzunehmenden tatsächlichen Einschätzung vermag die von der Antragsgegnervertreter in der mündlichen Verhandlung vorgelegte Entscheidung des BVerfG vom 9.2.2005 - 1 BvR 2751/04 - nichts zu ändern.
• BGH, 18.01.2012 - I ZR 104/10

  Neurologisch/Vaskuläres Zentrum

  Auszug aus OLG Frankfurt, 03.08.2017 - 6 U 35/17

  Nach Einschätzung des Senats, dessen Mitglieder zu den (potentiell) angesprochenen Verkehrskreisen gehören, wird der Begriff "Zentrum" als Bestandteil einer Geschäftsbezeichnung (hier: "Firma1 Hörzentrum") vom Durchschnittsverbraucher grundsätzlich immer noch als Hinweis auf eine gewisse Größe und Marktbedeutung des so bezeichneten Unternehmens verstanden (vgl. hierzu BGH GRUR 2012, 942 [BGH 18.01.2012 - I ZR 104/10] - Neurologisch/Vaskuläres Zentrum, Tz. 17); an dieser vom Senat vorzunehmenden tatsächlichen Einschätzung vermag die von der Antragsgegnervertreter in der mündlichen Verhandlung vorgelegte Entscheidung des BVerfG vom 9.2.2005 - 1 BvR 2751/04 - nichts zu ändern.

• OLG Frankfurt, 11.05.2023 - 6 U 4/23

  Medizinische Gemeinschaftspraxis: Zwei Ärzte können schon ein "Zentrum" bilden

  Der Senat (WRP 2017, 1499) hat Ähnliches für ein "Hörzentrum" angenommen.
• LG Frankfurt/Main, 20.12.2018 - 3 O 299/18

  Unterlassungsansprüche bei Anbieten/Veröffentlichenlassen von gekauften …

  Denn der Einwand, der Unterlassungsgläubiger begehe den gerügten Wettbewerbsverstoß, ebenso als Einwand der "unclean hands" bezeichnet, findet keine Beachtung, wenn der gerügte Wettbewerbsverstoß - wie hier - Interessen Dritter, insbesondere Interessen der Allgemeinheit / der Verbraucher berührt (BGH, GRUR 1977, 494, 497 - DERMATEXOLG; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2008, 410;… OLG Frankfurt a.M., GRURPrax 2017, 52, Rn. 29; OLG Frankfurt, MDR 2017, 1437 [BGH 27.04.2017 - I ZR 55/16] , Rn. 10- Hörzentrum, OLG Hamburg, GRUR-RR 2018, 479 - kausale Therapie; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2015, 217;… Köhler/Bornkamm/Feddersen/Köhler, a.a.O., § 11 Rn. 2.39 m.w.N.).