Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 03.09.2012 - 3 W 44/12   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Befangenheit: Verlust des Rechts der Ablehnung des Sachverständigen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 43; ZPO § 406; ZPO § 285
    Zeitliche Grenzen der Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Trotz Kenntnis der Befangenheitsgründe weiterverhandelt: Pech!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verlust des Ablehnungsrechts wegen bis dahin bekannter Gründe bei Verhandlung zur Sache oder über das Beweisergebnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Befangenheitsgrund bekannt: Verlust des Ablehnungsrechts bei Verhandlung zur Sache! (IBR 2012, 687)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Bamberg, 02.05.2016 - 4 W 38/16  

    Ablehnung des Sachverständigen - Verlust des Ablehnungsrechts durch rügelose

    Hieraus wird abgeleitet, dass eine Partei ihr Recht zur Ablehnung des Sachverständigen verliert, wenn sie nach Abschluss der Anhörung des Sachverständigen Sachanträge stellt, ohne die ihr zu diesem Zeitpunkt bereits bekannten Ablehnungsgründe geltend zu machen (OLG Karlsruhe NJW 1958, 188; OLG Düsseldorf, MDR 1994, 620; OLG Frankfurt, Beschluss vom 03.09.2012, 3 W 44/12, Rn. 1; OLG Köln, Beschluss vom 21.12.2008, 5 W 58/08, Rn. 3; im Ergebnis ebenso OLG Naumburg, NJOZ 2011, 1192, 1193).
  • OLG Düsseldorf, 16.12.2014 - 21 U 69/14  

    Entscheidung des Berufungsgerichts bei Entscheidung über ein gegen einen

    Auch im Rahmen des § 406 ZPO gilt der Rechtsgedanke des § 43 ZPO entsprechend (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15.12.2010, 12 W 55/10 und OLG Frankfurt, Beschluss vom 03.09.2012, 3 W 44/12).
  • OLG Hamm, 28.07.2015 - 9 U 160/13  

    Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen wegen Bezeichnung des

    Soweit in der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. OLG Frankfurt, BeckRS 2012, 21628; OLG Düsseldorf, BeckRS 2015, 11287) gleichwohl - allerdings ohne Begründung - der Rechtsgedanke des § 43 ZPO im Rahmen des § 406 ZPO entsprechend herangezogen wird, mag dies Fälle betroffen haben, in denen - anders als im vorliegenden - die Frage der Befangenheit des Sachverständigen in der mündlichen Verhandlung gar nicht thematisiert wurde und die Partei sich in der mündlichen Verhandlung eine Ablehnung nicht ausdrücklich vorbehalten hat (so jedenfalls OLG Düsseldorf, aaO, unter RN 67).
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