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   OLG Frankfurt, 04.01.2013 - 3 Ws 717/12   

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https://dejure.org/2013,25087
OLG Frankfurt, 04.01.2013 - 3 Ws 717/12 (https://dejure.org/2013,25087)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 04.01.2013 - 3 Ws 717/12 (https://dejure.org/2013,25087)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 04. Januar 2013 - 3 Ws 717/12 (https://dejure.org/2013,25087)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 463 Abs. 4
    Anforderungen an die Prüfung der Fortdauer der Unterbringung im psychischen Maßregelvollzug

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Prüfung der Fortdauer der Unterbringung im psychischen Maßregelvollzug; Reststrafenaussetzung zur Bewährung trotz ungünstiger Legalprognose bei unverhältnismäßig lang andauernder Unterbringung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Frankfurt, 01.10.2013 - 3 Ws 878/13

    Erledigung der Unterbringungen in einem psychiatrischen Krankenhaus wegen

    Die Dauer der Freiheitsentziehung ist mit den Anlasstaten und den möglicherweise im Falle der Freilassung zu erwartenden Taten abzuwägen und der Freiheitsanspruch des Betroffenen ist mit dem Sicherungsbedürfnis der Allgemeinheit in einen gerechten Ausgleich zu bringen (vgl. nur BVerfG, Beschl. v. 04.10.2012 - 2 BvR 442/12 - juris; Senat, Beschl. v. 04.01.2013 - 3 Ws 717/12).

    Die Erledigung tritt allerdings erst zum ... 2014 ein, um der Klinik ausreichend Zeit zur - auch im Interesse des Verurteilten unabdingbaren Vorbereitung der Entlassung des Verurteilten zu geben (Senat, Beschl. v. 25.08.2005 - 3 Ws 1244/04 und v. 04.01.2013 - 3 Ws 717/12; OLG Oldenburg, OLG Karlsruhe, NStZ-RR 2005, 338).

  • OLG Düsseldorf, 12.12.2013 - 2 Ws 576/13

    Verhältnismäßigkeit langandauernder Unterbringung

    Dies zeigt nicht nur dieses Beschwerdeverfahren, sondern zeigen auch weitere Entscheidungen zu erledigten Unterbringungen neben einer Reststrafe (vgl. OLG Frankfurt StV 2013, 581 [Ls]; OLG Hamm NStZ-RR 2013, 225 [Ls]; Gründe jeweils beijuris).
  • OLG Braunschweig, 16.05.2017 - 1 Ws 68/17

    Vollstreckung des Strafrestes im Maßregenvollzug bei Erledigung der Unterbringung

    Dies führt zu dem Ergebnis, dass - obwohl die Strafvollstreckungskammer dem Verurteilten zutreffend keine günstige Legalprognose gestellt hat - die Restfreiheitsstrafe aus Gründen der Verhältnismäßigkeit auszusetzen ist (vgl. auch OLG Braunschweig, Beschl. vom 28. Dezember 2016, 1 Ws 305/16; juris; OLG Frankfurt, Beschl. vom 04. Januar 2013, 3 Ws 717/12).
  • OLG Nürnberg, 16.01.2014 - 1 Ws 471/13

    Maßregelvollstreckung: Wahl zwischen der Aussetzung einer Unterbringung in einem

    In Betracht ziehen lassen sich auch die für die Anlasstat(en) verhängte Strafe (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 4. Januar 2013, 3 Ws 717/12, Rn. 13 - zitiert nach juris) und die für künftige Taten hypothetisch zu erwartenden Strafen.
  • OLG Nürnberg, 17.12.2013 - 1 Ws 507/13

    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Fortdauer der Unterbringung

    Weiter ist zu berücksichtigen die konkret verhängte Strafe (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 04.01.2013, Az. 3 Ws 717/12, Rn. 13 - zitiert nach juris).
  • OLG Frankfurt, 31.07.2014 - 3 Ws 626/14

    Unverhältnismäßigkeit der weiteren Vollstreckung einer Maßregel

    Die Aussetzung tritt allerdings erst mit Wirkung ab dem 1. Oktober 2014 ein, um der Klinik ausreichend Zeit zur unabdingbaren Vorbereitung der Entlassung zu geben (vgl. Senat, Beschluss vom 4. Januar 2013 - 3 Ws 717/12; OLG Oldenburg NStZ-RR 2011, 307; OLG Karlsruhe NStZ-RR 2005, 338).
  • OLG Frankfurt, 25.03.2014 - 3 Ws 135/14

    Unterbringung: Abwägung Freiheitsanspruch des Untergebrachten und

    Die Aussetzung tritt allerdings erst mit Wirkung ab dem ... 2014 ein, um der Klinik ausreichend Zeit zur unabdingbaren Vorbereitung der Entlassung zu geben (vgl. Senat, Beschluss vom 4. Januar 2013 - 3 Ws 717/12; OLG Oldenburg NStZ-RR 2011, 307; OLG Karlsruhe NStZ-RR 2005, 338).
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