Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 04.05.2000 - 6 U 81/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
Kurzfassungen/Presse (3)
- iprecht.de (Leitsatz)
Alcon.de
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Unterlassungsanspruch bei Branchenferne
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Unterlassung der Verwendung eines Namensbestandteils in der Internet-Domain
Besprechungen u.ä.
- archive.org (Entscheidungsbesprechung)
§ 15 MarkenG; §§ 12, 226, 826, 1004 BGB; § 1 UWG
Streiten zwei Firmen um eine Domain, die maßgeblicher Bestandteil ihres Namens ist, gebührt dem ersten Anmelder dann die Internetadresse, wenn eine Verwechslungsgefahr wegen absolut fehlender Branchennähe nicht besteht (alcon.de)
Papierfundstellen
- NJW-RR 2001, 547
- MMR 2000, 486
- BB 2000, 1213
- K&R 2000, 408
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 19.06.2001 - 20 U 5/01
Verwechselungsgefahr zweier Marken für verschiedene Warengruppen
Die Parteien sind derart branchenfern, dass bei dem Verkehr nicht die Vorstellung aufkommen kann, die Parteien seien identisch oder stünden in einer organisatorischen oder lizenzrechtlichen Beziehung zueinander (vgl. allgemein dazu OLG Frankfurt NJW-RR 2001/547 - alcon.de).Allein die Nutzung einer gleichlautenden Domain reicht nicht aus (vgl. OLG Frankfurt, NJW-RR 2001, 547 - alcon.de; Viefhues NJW 2000, 3229).
- LG Koblenz, 28.08.2007 - 4 HKO 83/07 Aufgrund der erheblichen Unterschiede in den gewerblichen Angeboten der Parteien wird auch nicht der unrichtige Eindruck hervorgerufen, die Klägerin habe dem Gebrauch ihres Namens durch die Beklagte zugestimmt (vgl. OLG Hamburg, MMR 2002, 682 f.; OLG Frankfurt, NJW-RR 2001, 547 f. = MMR 2000, 486 f.).