Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 04.05.2017 - 18 W 58/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,15785
OLG Frankfurt, 04.05.2017 - 18 W 58/17 (https://dejure.org/2017,15785)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 04.05.2017 - 18 W 58/17 (https://dejure.org/2017,15785)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 04. Mai 2017 - 18 W 58/17 (https://dejure.org/2017,15785)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 8a Abs. 1 JVEG
    Zum "Vertretenmüssen" im Sinne von § 8 Abs. 1 JVEG: Fahrlässigkeit ist ausreichend

  • blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

    Sachverständiger: Verlust des Vergütungsanspruchs bei Befangenheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    JVEG § 8a Abs. 1
    Entfallen des Vergütungsanspruchs des Sachverständigen wegen verbliebener Anzeige des Vorliegens eines Ablehnungsgrundes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verlust des Vergütungsanspruchs bei einfacher Fahrlässigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zum "Vertretenmüssen" im Sinne von § 8 Abs. 1 JVEG: Fahrlässigkeit ist ausreichend

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Befangener Sachverständiger erhält keine Vergütung! (IBR 2017, 469)

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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Rostock, 15.02.2021 - 4 W 38/20

    Vorbefassung nicht angezeigt: Konsequenzen für die Vergütung?

    Da in der eingangs genannten Regelung anders als in § 8a Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 JVEG eine Reduzierung des Haftungsmaßstabes auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz fehlt, genügt im Hinblick auf die von § 8a Abs. 1 JVEG erfassten "Anfangsfehler" schon einfache Fahrlässigkeit (vgl. Dörndorfer/Neie/Wendtland/Gerlach-Bleutge, BeckOK Kostenrecht, Stand: 01.09.2020, § 8a JVEG Rn. 2 und 3b m. w. N.); aufgrund der damit verbundenen Verschuldensvermutung obliegt es zudem demjenigen, der die Vergütung beansprucht, entlastende Umstände darzutun (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 04.05.2017, Az.: 18 W 58/17, - zitiert nach juris -, Rn. 17 m. w. N.).
  • LG Coburg, 19.05.2020 - 25 O 319/17

    Vergütung eines erfolgreich abgelehnten Sachverständigen

    Als Verschuldensmaßstab genügt für § 8a Abs. 1 JVEG einfache Fahrlässigkeit (OLG Frankfurt, Az. 18 W 58/17; OLG Koblenz, Az. 14 W 363/02).

    Zudem enthält § 8a Abs. 1 JVEG eine Verschuldensvermutung, mit der Folge, dass der Berechtigte die ihn entlastenden Umstände darzulegen hat (OLG Frankfurt Az. 18 W 58/17).

  • OLG Frankfurt, 28.12.2018 - 18 W 194/18

    Beschränkung des Vergütungsanspruchs nach § 8a Abs. 4 JVEG bei schuldhafter

    Das Vertretenmüssen wird nach der Systematik des § 8a JVEG vermutet, so dass es dem jeweiligen Berechtigen obliegt, entlastende Umstände darzulegen (vgl. Senatsbeschluss v. 4.5.2017 - 18 W 58/17 ; OLG Hamm; Beschluss v. 8.5.2015 - 12 U 62/14, zit. n. juris).
  • OLG Frankfurt, 31.08.2017 - 18 W 130/17

    Begrenzung der Vergütung des Sachverständigen auf den Auslagenvorschuss

    Gemäß § 8a Abs. 5 JVEG wird das Verschulden vermutet, so dass es demjenigen, der die Vergütung beansprucht, obliegt, entlastende Umstände darzutun (BT-Drs. 17/11471, 260; Senat, Beschl. v. 04.05.2017 - 18 W 58/17 ).
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