Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Unterwerfungserklärung mit Vorbehalt

• webshoprecht.de

  Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Unterwerfungserklärung mit Vorbehalt

 
• damm-legal.de

  Unterlassungserklärung unter Vorbehalt einer veränderten höchstrichterlichen Rechtsprechung ist zulässig

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UEWG § 12 Abs. 2
  Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch eine straftbewehrte Unterlassungserklärung

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbsrecht/Verfahrensrecht: Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Unterwerfungserklärung mit Vorbehalt

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Unterlassungserklärung unter Vorbehalt einer veränderten höchstrichterlichen Rechtsprechung ist zulässig

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Unterlassungserklärung unter auflösender Bedingung der allgemein verbindlichen d.h. auf Gesetz oder höchstrichterlicher Rechtsprechung beruhenden Klärung genügt um Wiederholungsgef

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Unterwerfungserklärung mit Vorbehalt

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Unterlassungserklärung mit Zusatz "allgemeinverbindliche Klärung durch höchstrichterliche Rechtsprechung" ausreichend, um Wiederholungsgefahr auszuschließen

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Unterlassungserklärung unter auflösender Bedingung einer allgemein verbindlichen Klärung höchstrichterlicher Rechtsprechung ist ausreichend

Verfahrensgang

• LG Wiesbaden, 18.01.2017 - 12 O 7/16
• OLG Frankfurt, 04.05.2017 - 6 W 21/17

Wird zitiert von ...

• OLG Köln, 30.11.2017 - 6 W 123/17
  Im Übrigen ist dem Senat aus den Verfahren 6 W 21/17 und 6 W 56/17 bekannt, dass der Antragsgegener zu 2 bereits in der Vergangenheit (damals handelnd unter der Etablissementbezeichnung "bibex Holzbau") einen Spielturm der Antragstellerin unlauter nachgeahmt hat.