Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 04.12.2014 - 6 U 141/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,41612
OLG Frankfurt, 04.12.2014 - 6 U 141/14 (https://dejure.org/2014,41612)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 04.12.2014 - 6 U 141/14 (https://dejure.org/2014,41612)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 04. Dezember 2014 - 6 U 141/14 (https://dejure.org/2014,41612)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • markenmagazin:recht

    SAM - Markenmäßige Benutzung eines Vornamens als Modellbezeichnung für Bekleidung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Ein Vorname kann als Modellbezeichnung markenmäßig benutzt werden

  • online-und-recht.de

    Zur markenmäßigen Benutzung eines Vornamens als Modellbezeichnung für Bekleidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14
    Markenmäßige Benutzung eines Vornamens als Modellbezeichnung für Bekleidung

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 14
    Markenmäßige Benutzung einer aus einem Vornamen bestehenden Modellbezeichnung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenmäßige Benutzung eines Vornamens als Modellbezeichnung für Bekleidung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwendung eines Vornamens als Modellbezeichnung für ein Kleidungsstück als markenmäßige Benutzung; Fehlen des Verfügungsgrunds für die Geltendmachung eines markenrechtlichen Unterlassungsanspruchs; Beurteilung der Verwechslungsgefahr zweier Wortmarken; Markenmäßige Benutzung einer aus einem Vornamen bestehenden Modellbezeichnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Kein einstweiliger Rechtsschutz bei selektiver Verfolgung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verwendung eines Vornamens (hier: SAM) für ein Bekleidungsstück ist regelmäßig eine markenmäßige Benutzung und kein bloßes Bestellzeichen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Markenmäßige Benutzung eines Vornamens

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur markenmäßigen Benutzung eines Vornamens als Modellbezeichnung für Bekleidung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur markenmäßigen Benutzung eines Vornamens als Modellbezeichnung für Bekleidung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Wollmantel SAM" - Online-Händler für Mode darf die geschützte Marke "SAM" nicht mehr verwenden

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Markenmäßige Benutzung eines Vornamens als Modellbezeichnung für Bekleidung

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Markenmäßige Benutzung durch Modellbezeichnung?

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Vorname als Modellbezeichnung für Bekleidung

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Vorname als Modellbezeichnung für Bekleidung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2015, 279



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Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG München, 20.10.2016 - 6 U 2046/16

    "Acryl" und "Cotton" als Textilfaserkennzeichnung

    Zum einen ist zu bemerken, dass die diesbezüglich als Beleg zitierte Rechtsprechung des OLG Frankfurt a. M. (Urt. v. 04.12.2014 - 6 U 141/14, juris-Rn. 26 = WRP 2015, 233 Rn. 10 sowie Beschl. v. 23.04.2013 - 6 W 41/13, juris-Rn. 14 = BeckRS 2015, 13387 Rn. 14) sich nicht auf eine Rechtsverfolgung lediglich im Wege des einstweiligen Verfügungsverfahrens bezog, sondern auf ein generelles Unterlassen des Vorgehens auch gegen den Hersteller (also auch im Wege des Hauptsacheverfahrens); vorliegend ist die Antragstellerin jedoch auch gegen die Nebenintervenientin als Herstellerin der angegriffenen Ware vorgegangen, wenn auch nicht im Wege der einstweiligen Verfügung, sondern mit einer Hauptsacheklage.
  • OLG Frankfurt, 08.06.2017 - 6 U 249/16

    Verfügungsgrund für markenrechtliche Unterlassungsverfügung; Schutzumfang einer

    Das Eilbedürfnis entfällt grundsätzlich nur, wenn der Markeninhaber längere Zeit untätig geblieben ist, obwohl er Kenntnis von den Tatsachen hatte, die die Markenverletzung begründen oder wenn er sich einer solchen Kenntnis bewusst verschlossen hat (vgl. z.B. OLG Frankfurt a.M. (U.v. 04.12.2014 - 6 U 141/14), Rn. 25 m.w.N, bei juris).
  • LG Düsseldorf, 29.11.2017 - 2a O 198/16

    Kennzeichen- und wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Verwendung der

    Im Regelfall geht der Verkehr deshalb von einem aus mehreren Teilen bestehenden zusammengesetzten Zeichen aus, wenn zur Kennzeichnung einer Ware oder Dienstleistung zwei oder mehr Zeichen verwendet werden (BGH GRUR 2015, 279, Rz. 17 - SAM ; BGH, GRUR 2007, 592 Rn. 13 - bodo Blue Night ).

    Es ist jedoch nicht ausgeschlossen, dass der Verkehr in einer komplexen Aufmachung kein Gesamtzeichen, sondern mehrere selbstständige Kennzeichen erkennt (BGH GRUR 2015, 279, Rz. 17 - SAM ).

  • OLG Frankfurt, 29.10.2015 - 6 U 96/15

    Markenverletzung: Unterscheidungskraft und Schutzumfang einer Marke mit

    Das ist besonders naheliegend bei der Verwendung eines bekannten Unternehmensnamens als Erstkennzeichnung (Bayer - Aspirin; Marc Jacobs - Sam = Senat GRUR 2015, 279 - SAM).
  • LG Düsseldorf, 21.03.2018 - 2a O 52/17

    Verwechslungsgefahr durch die Verwendung des Zeichenbestandteils "MO" als

    Im Regelfall geht der Verkehr deshalb von einem aus mehreren Teilen bestehenden zusammengesetzten Zeichen aus, wenn zur Kennzeichnung einer Ware oder Dienstleistung zwei oder mehr Zeichen verwendet werden (BGH GRUR 2015, 279, Rz. 17 - SAM ; BGH, GRUR 2007, 592 Rn. 13 - bodo Blue Night ).

    Auch ist es nicht ausgeschlossen, dass der Verkehr in einer komplexen Aufmachung kein Gesamtzeichen, sondern mehrere selbstständige Kennzeichen erkennt (BGH GRUR 2015, 279, Rz. 17 - SAM ).

  • LG Hamburg, 30.06.2015 - 416 HKO 186/14

    Markenrechtsverletzung: Unrechtmäßige Benutzung eines geschützten

    Dementsprechend ist im Regelfall auch die Verwendung eines Zeichens als eine dem Verkehr erkennbare Zweit- oder Mehrfachkennzeichnung ohne weiteres herkunftsweisend ( Ingerl/Rohnke a.a.O. Rn. 198; vgl. auch OLG Frankfurt GRUR 2015, 279, 280 - SAM).
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