Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 05.01.1990 - 1 Ss 243/89   

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https://dejure.org/1990,13995
OLG Frankfurt, 05.01.1990 - 1 Ss 243/89 (https://dejure.org/1990,13995)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 05.01.1990 - 1 Ss 243/89 (https://dejure.org/1990,13995)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 05. Januar 1990 - 1 Ss 243/89 (https://dejure.org/1990,13995)
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Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 09.10.1991 - 1 BvR 221/90

    Rhetorische Fragen und Meinungsfreiheit

    gegen a) den Beschluß des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 5. Januar 1990 - 1 Ss 243/89, b) das Urteil des Amtsgerichts Wiesbaden vom 3. Februar 1989 - 6 Js 1128/88 - 81 Ls.

    Der Beschluß des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 5. Januar 1990 - 1 Ss 243/89 - und das Urteil des Amtsgerichts Wiesbaden vom 3 .Februar 1989 - 6 Js J5128/88 - 81 Ls - verletzen den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes .

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