Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 05.02.2013 - 3 Ws 1112/12 (StVollz)   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,8491
OLG Frankfurt, 05.02.2013 - 3 Ws 1112/12 (StVollz) (https://dejure.org/2013,8491)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 05.02.2013 - 3 Ws 1112/12 (StVollz) (https://dejure.org/2013,8491)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 05. Februar 2013 - 3 Ws 1112/12 (StVollz) (https://dejure.org/2013,8491)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 83 Nr 6 HStVollzG; § 109 StVollzG; § 115 Abs 3 StVollzG; § 171 StVollzG
    Einzelfallregelungen in der Ordnungshaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anfechtbarkeit von Einzelfallregelungen in der Ordnungshaft (Hessen)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Anfechtbarkeit von Einzelfallregelungen in der Ordnungshaft (Hessen)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2013, 230



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Wird zitiert von ...  

  • LG Hamburg, 04.08.2014 - 613 Vollz 45/13
    Schwerwiegende Eingriffe sind insbesondere, aber keineswegs ausschließlich Grundrechtseingriffe, die das Grundgesetz unter Richtervorbehalt gestellt hat, Verletzungen besonders hochrangiger Grundrechte, namentlich eine Verletzung der Menschenwürde oder des Willkürverbots sowie gravierende Verletzungen sonstiger Rechte (OLG Frankfurt, Beschluss vom 05 02.2013, Az. 3 Ws 1112/12, Rz. 21 m.w.N., zitiert nach juris).

    Diesbezüglich hat der Antragsteller keine gravierende Beeinträchtigung des Grundrechts auf körperliche Integrität dargelegt, da eine Versorgung mit Essen zu den „Bedingungen“ der Anstalt dauerhaft gewährleistet war (siehe auch OLG Frankfurt, Beschluss vom 05.02.2013, Az. 3 Ws 1112/12, Rn. 27, zitiert nach juris).

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