Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 05.06.2013 - 4 EntV 10/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,17299
OLG Frankfurt, 05.06.2013 - 4 EntV 10/12 (https://dejure.org/2013,17299)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 05.06.2013 - 4 EntV 10/12 (https://dejure.org/2013,17299)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 05. Juni 2013 - 4 EntV 10/12 (https://dejure.org/2013,17299)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,17299) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GVG § 198 Abs. 1 S. 1, 2
    Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer bei Verfahrensverzögerungen durch den Entschädigungskläger

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer bei Verfahrensverzögerungen durch den Entschädigungskläger

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2013, 391
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2016 - L 11 SF 85/16
    Soweit die Auffassung vertreten wird, es reiche aus, wenn der Beteiligte zum Ausdruck bringt, er sei mit der Verfahrensdauer nicht einverstanden (so OLG Frankfurt, Urteil vom 05.06.2013 - 4 EntV 10/12 -, nachgehend Bundesgerichtshof (BGH), Urteil vom 13.02.2014 - III ZR 311/13 -: Revision zurückgewiesen; Schenke, NVwZ 2012, 257, 260; Loytved, jurisPR-SozR 3/2014 Anm. 5; Steinbeiß-Winkelmann/Ott, § 198 GVG Rdn. 209; Kissel/Mayer, GVG, § 198 Rdn. 21), im Zweifel sei von einer Verzögerungsrüge auszugehen (Schenke, NVwZ 2012, 257, 260), oder es sei gar generell ein großzügiger Maßstab anzulegen (Marx/Roderfeld, § 198 GVG Rdn. 119), greift dies zu kurz.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2016 - L 11 SF 86/16

    Staatshaftungsanspruch; Unangemessene Dauer von Gerichtsverfahren; Wirksame

    Soweit die Auffassung vertreten wird, es reiche aus, wenn der Beteiligte zum Ausdruck bringt, er sei mit der Verfahrensdauer nicht einverstanden (so OLG Frankfurt, Urteil vom 05.06.2013 - 4 EntV 10/12 -, nachgehend Bundesgerichtshof (BGH), Urteil vom 13.02.2014 - III ZR 311/13 -: Revision zurückgewiesen; Schenke, NVwZ 2012, 257, 260; Loytved, jurisPR-SozR 3/2014 Anm. 5; Steinbeiß-Winkelmann/Ott, § 198 GVG Rdn. 209; Kissel/Mayer, GVG, § 198 Rdn. 21), im Zweifel sei von einer Verzögerungsrüge auszugehen (Schenke, NVwZ 2012, 257, 260), oder es sei gar generell ein großzügiger Maßstab anzulegen (Marx/Roderfeld, § 198 GVG Rdn. 119), greift dies zu kurz.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht