Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 05.12.2006 - 11 U 9/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,2749
OLG Frankfurt, 05.12.2006 - 11 U 9/06 (https://dejure.org/2006,2749)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 05.12.2006 - 11 U 9/06 (https://dejure.org/2006,2749)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 05. Dezember 2006 - 11 U 9/06 (https://dejure.org/2006,2749)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Architekt; Urheberrecht; Fertigstellung; Plan; Pläne; Planung; Bauwerk; Nachbaurecht; Schadenersatz; Schadensersatz

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Mehrfamilienhaus

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Haftung des Bauherrn wegen Urheberrechtsverletzung bei späterer Errichtung des Bauwerks unter Verwendung der Genehmigungsplanung des Architekten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 649 Abs. 2; UrhG § 2 Abs. 1 § 31 § 97
    Keine konkludente Übertragung des urheberrechtlichen Nachbaurechts bei Beauftragung des Architekten zur Genehmigungsplanung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Übertragung des urheberrechtlichen Nachbaurechts

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berechnung von Schadensersatzansprüchen wegen der Verletzung des Urheberrechts durch einen Architekten; Schutz von Bauwerken durch das Urhebergesetz; Nutzungsrecht des Auftraggebers an Entwürfen eines Architekten; Übertragung von Nachbaurechten an den Auftraggeber des Architekten; Voraussetzungen der Annahme einer stillschweigenden Einräumung von Nutzungsrechten; Voraussetzungen der Schadensersatzansprüche eines Architektenurhebers; Abweichung von der Planung durch Änderungen prägender Bauelemente

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • baunetz.de (Kurzinformation)

    Ausschließliche Beauftragung der Lph 1 bis 4: Übergang der Nutzungs- und Verwertungsrechte auf den Bauherrn?

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Eine Verletzung des Architektenurheberrechts durch einen Dritten kommt nur in Betracht, wenn von den schutzfähigen Gestaltungselementen der für einen anderen erbrachten Planungsleistung Gebrauch gemacht wird

  • hoai-gutachter.de PDF, S. 1 (Entscheidungsbesprechung)

    Architekt erhält Schadensersatz bei Nachbau

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Auftrag nur bis Genehmigungsplanung: Darf Bauherr die Planung verwerten? (IBR 2007, 82)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2008, 487
  • GRUR-RR 2007, 307
  • NZBau 2007, 322
  • ZUM 2007, 306
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LG München I, 07.05.2009 - 7 O 17694/08

    Stufenklage des Chefkameramannes einer Filmproduktions auf Fairnessausgleich

    Somit ist auch im Bereich der hier in Rede stehenden Verträge von Filmurhebern im Rahmen der den Gericht überlassenen "hoheitlichen Preiskontrolle" (LG Hamburg a. a. O.) mit zu berücksichtigen, dass eine Pauschalvergütung dem maßgeblichen Grundsatz, dass der Urheber nach ständiger Rechtsprechung des BVerfG und des BGH tunlichst an den wirtschaftlichen Nutzen einer jeder Werknutzung zu beteiligen ist, nur unzureichend oder nicht gerecht wird (so die Rspr. zu den Übersetzerfällen z. B. OLG München ZUM 2007, 306, 314; 317, 325; LG Hamburg a. a. O. S. 611).
  • OLG Karlsruhe, 03.06.2013 - 6 U 72/12

    Urheberrechtsschutz: Schutzfähige Gestaltung der Architektur eines funktionalen

    Ist das auf den Plänen wiedergegebene und danach auszuführende Bauwerk schutzfähig, dann dürfen die Pläne nur mit Zustimmung des Urhebers ausgeführt werden (OLG Frankfurt ZUM 2007, 306, 307).
  • LG Hamburg, 18.04.2008 - 308 O 450/07

    Urheberrechtlicher Nutzungsvertrag: Änderungsanspruch des Übersetzers für einen

    Gerade dieser Umstand zwingt zu einer "generalisierenden und standardisierten" Betrachtungsweise (vgl. zu § 32 UrhG insoweit OLG München ZUM 2007, 306, 313).

    Weitergehende Kriterien, wie etwa ein Bedarf des Urhebers (im Sinne es Mindestlohnes), sind dem Prinzip einer marktwirtschaftlich organisierten Preisbildung fremd (so zutreffend OLG München, ZUM 2007, 306, 314).

    Insoweit schließt sich die Kammer den überzeugenden Ausführungen des 6. Senats des OLG München in den genannten Urteilen vom 8.2.2007 (ZUM 2007, 306, 314 und 317, 325) an.

  • LG Hamburg, 18.04.2008 - 308 O 452/07

    Urheberrechtlicher Nutzungsvertrag: Vertragsanpassungsanspruch des Übersetzers

    Gerade dieser Umstand zwingt neben der bereits vom OLG München herangezogenen systematischen Auslegung des § 32 UrhG zu einer "generalisierenden und standardisierten" Betrachtungsweise (vgl. OLG München ZUM 2007, 306, 313).

    Weitergehende Kriterien, wie etwa ein Bedarf des Urhebers (im Sinne eines Mindestlohnes), sind dem Prinzip einer marktwirtschaftlich organisierten Preisbildung fremd (so zutreffend OLG München, ZUM 2007, 306, 314).

    Insoweit schließt sich die Kammer den überzeugenden Ausführungen des 6. Senats des OLG München in den Urteilen vom 8.2.2007 (ZUM 2007, 306, 314 und 317, 325) an.

  • LG Oldenburg, 05.06.2013 - 5 O 3989/11

    Urheberrechtsverletzung: Ermittlung des Schadenersatzanspruchs des Planers eines

    Schadensersatzansprüche des Architektenurhebers setzen voraus, dass von den schutzfähigen Elementen der Planungsleistung Gebrauch gemacht wird, die urheberrechtsfähigen Teile der Planung betroffen sind und der Nachbau gerade in dieser Hinsicht mit der Planung übereinstimmt (OLG Frankfurt, Urteil vom 05.12.2006, Az. 11 U 9/06; OLG Hamm, BauR 99, 1198).
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