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   OLG Frankfurt, 06.02.2017 - 2 U 174/16   

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https://dejure.org/2017,3081
OLG Frankfurt, 06.02.2017 - 2 U 174/16 (https://dejure.org/2017,3081)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 06.02.2017 - 2 U 174/16 (https://dejure.org/2017,3081)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 06. Februar 2017 - 2 U 174/16 (https://dejure.org/2017,3081)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung wegen Räumung eines Rennbahngeländes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung wegen Räumung eines Rennbahngeländes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einwendungen des Besitzers gegen die Räumung des Rennbahngeländes in Frankfurt

  • rechtsportal.de

    Einwendungen des Besitzers gegen die Räumung des Rennbahngeländes in Frankfurt

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Nürnberg, 19.10.2020 - 13 U 3078/20

    Kündigungsausschluss während der Corona-Pandemie im Gewerberaummietrecht setzt

    Voraussetzung ist zum einen eine hinreichende Erfolgsaussicht des Berufungsverfahrens (dazu nachfolgend unter 1), zum anderen ein besonderes, überwiegendes Interesse des Schuldners an einer Einstellung der Vollstreckung (dazu nachfolgend unter 2) (OLG Rostock, Beschluss vom 21.03.2006 - 3 U 18/06, juris Rn. 3; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 13.10.2014 - 6 U 118/14, juris Rn. 10; OLG Frankfurt, Beschluss vom 06.02.2017 - 2 U 174/16, juris Rn. 16).
  • OLG Frankfurt, 03.04.2018 - 2 U 7/18

    Vertragsfortsetzung nach rechtskräftigem Urteil und Schriftformmangel

    Die klägerseits in Bezug genommene Rechtsprechung, die eine Zulässigkeit des Antrages nach § 719 ZPO von der Stellung eines Vollstreckungsschutzantrages gem. § 712 ZPO in der Vorinstanz abhängig macht, findet ausschließlich für das Revisionsverfahren Anwendung (vgl. etwa BGH Beschl. v. 12.7.2017 - XII ZR 46/17; WUM 2017, 606; BGH NJW-RR 2013, 1093; Götz in Münchener Kommentar zum BGB 5. Auflage 2016, § 719 Rn. 13), nicht jedoch im Verhältnis der Berufungs- zur Erstinstanz (OLG Frankfurt am Main Beschl. v. 6.2.2017 - 2 O 174/16; NJOZ 2017, 1726; Ulrici in BeckOK ZPO 27. Ed. 1.12.2017, § 719 Rn. 5.1).
  • VGH Hessen, 01.02.2019 - 1 F 33/19

    Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung

    Es kann offen bleiben, ob ein Antrag auf Einstellung der Zwangsvollstreckung nach § 167 Abs. 1 i. V. m. § 719 Abs. 1 Satz 1, § 707 ZPO grundsätzlich unzulässig ist, wenn vor dem erstinstanzlichen Gericht kein Vollstreckungsschutzantrag nach § 712 ZPO gestellt wurde (siehe dazu OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 23. August 2011 - 11 U 68/11 -, juris Rn. 3 m. w. N., einerseits und OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 6. Februar 2017 - 2 U 174/16 -, juris Rn. 18 f., andererseits).
  • OLG Frankfurt, 18.05.2022 - 2 W 45/21

    Vermietung von Wohnraum "pro Matratze" sittenwidrig

    Dies entspricht auch der Rechtsprechung des Senats (vgl. z. B. OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 06.02.2017, Az. 2 U 174/16, zit. n. juris) und gilt insbesondere für die an Mängelbehauptungen gestellten Anforderungen, beispielsweise im Baurecht oder im gewerblichen Mietrecht (vgl. BGH, Beschluss vom 04.11.2020, Az. VII ZR 261/18, zit. n. juris; BGH, Beschluss vom 26.02.2020; VII ZR 166/19, NJW-RR 2020, S. 593 - 594).
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