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   OLG Frankfurt, 06.02.2017 - 2 U 174/16   

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https://dejure.org/2017,3081
OLG Frankfurt, 06.02.2017 - 2 U 174/16 (https://dejure.org/2017,3081)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 06.02.2017 - 2 U 174/16 (https://dejure.org/2017,3081)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 06. Februar 2017 - 2 U 174/16 (https://dejure.org/2017,3081)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung wegen Räumung eines Rennbahngeländes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung wegen Räumung eines Rennbahngeländes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einwendungen des Besitzers gegen die Räumung des Rennbahngeländes in Frankfurt

  • rechtsportal.de

    Einwendungen des Besitzers gegen die Räumung des Rennbahngeländes in Frankfurt

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Frankfurt, 03.04.2018 - 2 U 7/18

    Vertragsfortsetzung nach rechtskräftigem Urteil und Schriftformmangel

    Die klägerseits in Bezug genommene Rechtsprechung, die eine Zulässigkeit des Antrages nach § 719 ZPO von der Stellung eines Vollstreckungsschutzantrages gem. § 712 ZPO in der Vorinstanz abhängig macht, findet ausschließlich für das Revisionsverfahren Anwendung (vgl. etwa BGH Beschl. v. 12.7.2017 - XII ZR 46/17; WUM 2017, 606; BGH NJW-RR -, 1093; Götz in Münchener Kommentar zum BGB 5. Auflage 2016, § 719 Rn. 13), nicht jedoch im Verhältnis der Berufungs- zur Erstinstanz (OLG Frankfurt am Main Beschl. v. 6.2.2017 - 2 O 174/16; NJOZ 2017, 1726; Ulrici in BeckOK ZPO 27. Ed. 1.12.2017, § 719 Rn. 5.1).
  • VGH Hessen, 01.02.2019 - 1 F 33/19

    Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung

    Es kann offen bleiben, ob ein Antrag auf Einstellung der Zwangsvollstreckung nach § 167 Abs. 1 i. V. m. § 719 Abs. 1 Satz 1, § 707 ZPO grundsätzlich unzulässig ist, wenn vor dem erstinstanzlichen Gericht kein Vollstreckungsschutzantrag nach § 712 ZPO gestellt wurde (siehe dazu OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 23. August 2011 - 11 U 68/11 -, juris Rn. 3 m. w. N., einerseits und OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 6. Februar 2017 - 2 U 174/16 -, juris Rn. 18 f., andererseits).
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