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   OLG Frankfurt, 06.10.2016 - 6 U 17/14   

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https://dejure.org/2016,41203
OLG Frankfurt, 06.10.2016 - 6 U 17/14 (https://dejure.org/2016,41203)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 06.10.2016 - 6 U 17/14 (https://dejure.org/2016,41203)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 06. Oktober 2016 - 6 U 17/14 (https://dejure.org/2016,41203)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • damm-legal.de

    Zur markenrechtswidrigen Benutzung eines Begriffs als Metatag

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Benutzung einer fremden Marke durch Verwendung als Metatag

  • online-und-recht.de

    Meta-Tags sind Markenverletzung

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Meta-Tags sind Markenverletzung

  • kanzlei.biz

    Markenmäßige Nutzung durch Verwendung einer Marke als Metatag

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

    Verwendung einer Marke als Metatag (scan2net)

  • karief.com (Kurzinformation und Volltext)

    Kann man durch die Verwendung eines Metatag eine Markenrechtsverletzung begehen?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14
    Anforderungen an die markenmäßige Benutzung einer Marke

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Benutzung einer fremden Marke durch Verwendung als Metatag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Markenrecht: Markenmäßige Benutzung einer Marke in Meta-Tags

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur markenrechtswidrigen Benutzung eines Begriffs als Metatag

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Markenrechtsverletzung durch Verwendung einer Marke in Metatags auch wenn die Marke stark beschreibenden Charakter hat - Scan2Net

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Markenrechtswidrige Benutzung eines Begriffs als Metatag

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Markenrechtliche Ansprüche gegen Verwendung einer Bezeichnung als Metatag

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Auch in Metatags dürfen keine fremden Marken verwendet werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Markenrecht - Metatags

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Nutzung fremder Meta-Tags stellen eine Markenverletzung dar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Nutzung fremder Kennzeichen als Meta-Tag sind Markenverletzung

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Markenmäßige Benutzung eines Zeichens mit beschreibendem Inhalt durch Verwendung als Metatag

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2017, 192
  • GRUR-RR 2017, 60
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

  • BGH, 07.10.2009 - I ZR 109/06

    Partnerprogramm

    Auszug aus OLG Frankfurt, 06.10.2016 - 6 U 17/14
    aa) Für eine markenmäßige Verwendung reicht es grundsätzlich aus, dass ein Zeichen dazu benutzt wird, das Ergebnis des Auswahlverfahrens in der Trefferliste einer Internetsuchmaschine zu beeinflussen um den Nutzer, der das Zeichen als Suchwort eingibt, zu der Internetseite des Verwenders zu führen (BGH GRUR 2009, 1167 Rn. 14 [BGH 07.10.2009 - I ZR 109/06] - Partnerprogramm; GRUR 2010, 835 Rn. 25 [BGH 04.02.2010 - I ZR 51/08] - POWER BALL).

    In diesem Fall fehlt es an einer markenmäßigen Benutzung, selbst wenn der Begriff durch das vom Beklagten nicht beeinflussbare Auswahlverfahren einer Suchmaschine in der Trefferliste in einen Zusammenhang gestellt wird, dem der Verkehr eine markenmäßige Benutzung dieser Begriffe entnimmt (BGH GRUR 2009, 1167 Rn. 18 [BGH 07.10.2009 - I ZR 109/06] - Partnerprogramm).

  • BPatG, 04.12.2013 - 28 W (pat) 85/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "PRE-SCAN" - keine Unterscheidungskraft

    Auszug aus OLG Frankfurt, 06.10.2016 - 6 U 17/14
    Das englische Wort ist wie das entsprechende Verb "scannen" (= mit einem Scanner abtasten) auch im Deutschen gebräuchlich (BPatG, Beschl. v. 4.12.2013 - 28 W (pat) 85/11, Rn. 17 - juris).
  • BGH, 05.06.2008 - I ZR 169/05

    POST

    Auszug aus OLG Frankfurt, 06.10.2016 - 6 U 17/14
    Wie das Landgericht zu Recht angenommen hat, ist das Verletzungsgericht an die Eintragung der Marke gebunden (BGH GRUR 2008, 798, [BGH 05.06.2008 - I ZR 169/05] Rn. 14 - POST I).
  • BGH, 12.03.2015 - I ZR 188/13

    Zulässigkeit der allgemeinen Markenrechtsbeschwerde - Uhrenankauf im Internet

    Auszug aus OLG Frankfurt, 06.10.2016 - 6 U 17/14
    Der Unterschied in der Groß- und Kleinschreibung schließt den Identitätsschutz nicht aus (BGH GRUR 2015, 607 Rn. 21 [BGH 12.03.2015 - I ZR 188/13] - Uhrenankauf im Internet).
  • BGH, 25.01.2007 - I ZR 22/04

    Pralinenform

    Auszug aus OLG Frankfurt, 06.10.2016 - 6 U 17/14
    Der Verletzungsrichter muss unabhängig von der Bindung an die Eintragung der gleichlautenden Klagemarke prüfen, ob gerade die beanstandete Verwendungsform markenmäßig, insbesondere in einer die Herkunftsfunktion der Marke beeinträchtigenden Art und Weise benutzt wird (BGH GRUR 2007, 780 Rn. 24 [BGH 25.01.2007 - I ZR 22/04] - Pralinenform).
  • BGH, 04.02.2010 - I ZR 51/08

    POWER BALL

    Auszug aus OLG Frankfurt, 06.10.2016 - 6 U 17/14
    aa) Für eine markenmäßige Verwendung reicht es grundsätzlich aus, dass ein Zeichen dazu benutzt wird, das Ergebnis des Auswahlverfahrens in der Trefferliste einer Internetsuchmaschine zu beeinflussen um den Nutzer, der das Zeichen als Suchwort eingibt, zu der Internetseite des Verwenders zu führen (BGH GRUR 2009, 1167 Rn. 14 [BGH 07.10.2009 - I ZR 109/06] - Partnerprogramm; GRUR 2010, 835 Rn. 25 [BGH 04.02.2010 - I ZR 51/08] - POWER BALL).
  • BGH, 08.02.2007 - I ZR 77/04

    AIDOL

    Auszug aus OLG Frankfurt, 06.10.2016 - 6 U 17/14
    Dies ist unter anderem dann anzunehmen, wenn das Markenwort als "Metatag" in dem normalerweise für den Nutzer nicht sichtbaren Quelltext der Internetseiten enthalten ist (BGHZ 168, 28 Rn. 17, 19 - Impuls; BGH GRUR 2007, 784 Rn. 18 [BGH 08.02.2007 - I ZR 77/04] - AIDOL).
  • BGH, 18.05.2006 - I ZR 183/03

    Impuls

    Auszug aus OLG Frankfurt, 06.10.2016 - 6 U 17/14
    Dies ist unter anderem dann anzunehmen, wenn das Markenwort als "Metatag" in dem normalerweise für den Nutzer nicht sichtbaren Quelltext der Internetseiten enthalten ist (BGHZ 168, 28 Rn. 17, 19 - Impuls; BGH GRUR 2007, 784 Rn. 18 [BGH 08.02.2007 - I ZR 77/04] - AIDOL).
  • BPatG, 13.05.2016 - 27 W (pat) 26/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Scan2Net" - das Vorliegen des

    Auszug aus OLG Frankfurt, 06.10.2016 - 6 U 17/14
    Mit Beschluss vom 29.2.2016 hat das BPatG den Beschluss des DPMA über die teilweise Löschung aufgehoben (27 W (pat) 26/14).
  • OLG Nürnberg, 15.02.2022 - 3 U 2794/21

    Markenmäßige Verwendung einer Wortmarke mit beschreibenden Anklängen

    Wird der Begriff im Quelltext dagegen allein in einem beschreibenden Zusammenhang verwendet, fehlt es an einer markenmäßigen Benutzung (BGH, Urteil vom 07.10.2009 - I ZR 109/06, GRUR 2009, 1167 Rn. 18 - Partnerprogramm; OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 06.10.2016 - 6 U 17/14, GRUR-RR 2017, 60, Rn. 17 - scan2net).
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