Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 06.10.2016 - 6 U 17/14 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 14 MarkenG
Benutzung einer fremden Marke durch Verwendung als Metatag - webshoprecht.de
Benutzung einer fremden Marke durch Verwendung als Metatag
- damm-legal.de
Zur markenrechtswidrigen Benutzung eines Begriffs als Metatag
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Benutzung einer fremden Marke durch Verwendung als Metatag
- suchmaschinen-und-recht.de
Meta-Tags sind Markenverletzung
- kanzlei.biz
Markenmäßige Nutzung durch Verwendung einer Marke als Metatag
- degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
Verwendung einer Marke als Metatag (scan2net)
- karief.com (Kurzinformation und Volltext)
Kann man durch die Verwendung eines Metatag eine Markenrechtsverletzung begehen?
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 14
Anforderungen an die markenmäßige Benutzung einer Marke - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Benutzung einer fremden Marke durch Verwendung als Metatag
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (11)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)
Markenrecht: Markenmäßige Benutzung einer Marke in Meta-Tags
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Zur markenrechtswidrigen Benutzung eines Begriffs als Metatag
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Markenrechtsverletzung durch Verwendung einer Marke in Metatags auch wenn die Marke stark beschreibenden Charakter hat - Scan2Net
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Markenrechtswidrige Benutzung eines Begriffs als Metatag
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Meta-Tags sind Markenverletzung
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Markenrechtliche Ansprüche gegen Verwendung einer Bezeichnung als Metatag
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)
Auch in Metatags dürfen keine fremden Marken verwendet werden
- anwalt.de (Kurzinformation)
Markenrecht - Metatags
- blog-it-recht.de (Kurzinformation)
Nutzung fremder Meta-Tags stellen eine Markenverletzung dar
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Nutzung fremder Kennzeichen als Meta-Tag sind Markenverletzung
- bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)
Markenmäßige Benutzung eines Zeichens mit beschreibendem Inhalt durch Verwendung als Metatag
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 15.01.2014 - 10 O 60/13
- OLG Frankfurt, 06.10.2016 - 6 U 17/14
Papierfundstellen
- GRUR 2017, 192
- GRUR-RR 2017, 60
Wird zitiert von ...
- OLG Nürnberg, 15.02.2022 - 3 U 2794/21
Markenmäßige Verwendung einer Wortmarke mit beschreibenden Anklängen
Wird der Begriff im Quelltext dagegen allein in einem beschreibenden Zusammenhang verwendet, fehlt es an einer markenmäßigen Benutzung (BGH…, Urteil vom 07.10.2009 - I ZR 109/06, GRUR 2009, 1167 Rn. 18 - Partnerprogramm; OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 06.10.2016 - 6 U 17/14, GRUR-RR 2017, 60, Rn. 17 - scan2net).