Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 06.12.2018 - 6 U 125/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,54287
OLG Frankfurt, 06.12.2018 - 6 U 125/18 (https://dejure.org/2018,54287)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 06.12.2018 - 6 U 125/18 (https://dejure.org/2018,54287)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 06. Dezember 2018 - 6 U 125/18 (https://dejure.org/2018,54287)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,54287) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 929 Abs 2 ZPO, § 3 HWG, § 3a HWG
    Bedeutung eines Vollstreckungsverzichts für den Verfügungsgrund; Irreführende Werbung mit der Wirksamkeit eines Medizinprodukts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 929 Abs. 2 ; HWG § 3 ; HWG § 3a
    Bedeutung eines Vollstreckungsverzichts für den Verfügungsgrund; Irreführende Werbung mit der Wirksamkeit eines Medizinprodukts

  • rechtsportal.de

    ZPO § 929 Abs. 2 ; HWG § 3 ; HWG § 3a
    Zeitliche Grenzen einer Unterlassungsverfügung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Einstweilige Verfügung kann auch noch über 6 Wochen nach Kenntniserlangung vom Wettbewerbsverstoß beantragt werden

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Dringlichkeit für einstweilige Verfügung 6 Wochen nach Kenntniserlangung von Rechtsverletzung - nur grober Zeitrahmen keine strenge Frist

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht