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   OLG Frankfurt, 06.12.2018 - 6 U 125/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,54287
OLG Frankfurt, 06.12.2018 - 6 U 125/18 (https://dejure.org/2018,54287)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 06.12.2018 - 6 U 125/18 (https://dejure.org/2018,54287)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 06. Dezember 2018 - 6 U 125/18 (https://dejure.org/2018,54287)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 929 Abs 2 ZPO, § 3 HWG, § 3a HWG
    Bedeutung eines Vollstreckungsverzichts für den Verfügungsgrund; Irreführende Werbung mit der Wirksamkeit eines Medizinprodukts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 929 Abs. 2 ; HWG § 3 ; HWG § 3a
    Bedeutung eines Vollstreckungsverzichts für den Verfügungsgrund; Irreführende Werbung mit der Wirksamkeit eines Medizinprodukts

  • rechtsportal.de

    ZPO § 929 Abs. 2 ; HWG § 3 ; HWG § 3a
    Zeitliche Grenzen einer Unterlassungsverfügung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Einstweilige Verfügung kann auch noch über 6 Wochen nach Kenntniserlangung vom Wettbewerbsverstoß beantragt werden

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Dringlichkeit für einstweilige Verfügung 6 Wochen nach Kenntniserlangung von Rechtsverletzung - nur grober Zeitrahmen keine strenge Frist

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Zeitliche Grenzen einer wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsverfügung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Jena, 03.07.2019 - 2 U 626/18

    Bewerbung von Arzneimitteln außerhalb der Zulassung - Wettbewerbsverstoß:

    Bei wissenschaftlich bzw. fachlich umstrittener Sachlage insbesondere auf die Wirksamkeit trifft die Darlegungs- und Beweislast jedoch den Werbenden, hier also die Beklagte (vgl. zuletzt OLG Frankfurt, Urteil v. 6.12.2018, Az. 6 U 125/18, juris).
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