Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 07.02.2011 - 20 W 59/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 19 GBO, §§ 1090 BGB, § 894 ZPO
Grundbuchrechtlicher Bestimmtheitsgrundsatz - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Bestimmtheit der Eintragungsbewilligung bei Ersetzung durch rechtskräftiges Urteil
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GBO § 19; BGB § 1090; ZPO § 894
Anforderungen an die Bestimmtheit der Eintragungsbewilligung bei Ersetzung durch rechtskräftiges Urteil - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Limburg, 11.01.2011 - NH-1324
- OLG Frankfurt, 07.02.2011 - 20 W 59/11
- BGH, 17.11.2011 - V ZB 58/11
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 09.02.1995 - V ZB 23/94
Auslegung einer Eintragungsbewilligung für einen Rangvorbehalt hinsichtlich des …
Auszug aus OLG Frankfurt, 07.02.2011 - 20 W 59/11
Auf die Auslegung kann nur zurückgegriffen werden, wenn sie zu einem zweifelsfreien und eindeutigen Ergebnis führt (BGH Rpfleger 1995, 343;… Demharter: GBO, 27. Aufl., § 19, Rdnr. 28;… Meikel/Böttcher: Grundbuchrecht, 10. Aufl., § 19, Rdnr. 113;… Hügel/Holzer: GBO, 2. Aufl., § 19, Rdnr. 49).
- OLG Düsseldorf, 21.02.2018 - 3 Wx 4/18
Zulässigkeit einer Zwischenverfügung auf Nachweis der dinglichen Einigung im …
Auf die Auslegung kann nur zurückgegriffen werden, wenn sie zu einem zweifelsfreien Ergebnis kommt (OLG Frankfurt, Beschluss vom 7. Februar 2011, Az. 20 W 59/11 - juris). - OLG Düsseldorf, 08.01.2019 - 3 Wx 34/17 Eine Auslegung kommt deshalb nur in Betracht, wenn sie zu einem zweifelsfreien und eindeutigen Ergebnis führt, wobei auf Wortlaut und Sinn der Erklärung abzustellen ist, wie sie sich für einen unbefangenen Beobachter als nächstliegende Bedeutung der Urkunde ergibt (…Pfälz. OLG Zweibrücken a.a.O.;… OLG Celle a.a.O.;… Joost, in: Münchener Kommentar zum BGB, 6. Aufl. 2013, § 1093 Rn. 5;… Mayer, in: Staudinger, BGB, Neubearbeitung 2009, § 1093 Rn. 2; OLG Frankfurt, Beschluss vom 7. Februar 2011, Az. 20 W 59/11 - juris).
- OLG Düsseldorf, 23.03.2018 - 3 Wx 128/14
Zulässigkeit der Eintragung eines sogenannten Fabrikfonds als rechtsfähig …
Deshalb kommt eine Auslegung nur in Betracht, wenn sie zu einem zweifelsfreien und eindeutigen Ergebnis führt, wobei auf Wortlaut und Sinn der Erklärung abzustellen ist, wie sie sich für einen unbefangenen Beobachter als nächstliegende Bedeutung der Urkunde ergibt (…Pfälz. OLG Zweibrücken a.a.O.;… OLG Celle a.a.O.;… Joost, in: Münchener Kommentar zum BGB, 6. Aufl. 2013, § 1093 Rn. 5;… Mayer, in: Staudinger, BGB, Neubearbeitung 2009, § 1093 Rn. 2; OLG Frankfurt, Beschluss vom 7. Februar 2011, Az. 20 W 59/11 - juris).