Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 355 Abs 2 ZPO, § 485 ZPO, § 490 Abs 2 ZPO

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Anordnung der Beweiserhebung und die nachträgliche Erweiterung der Beweisfragen im selbständigen Beweisverfahren

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 355 Abs. 2; ZPO § 485; ZPO § 490 Abs. 2
  Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Anordnung der Beweiserhebung und die nachträgliche Erweiterung der Beweisfragen im selbständigen Beweisverfahren

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Zur Nichtanfechtbarkeit eines Beweisbeschlusses

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Selbständiges Beweisverfahren: Beweisbeschluss nicht anfechtbar! (IBR 2011, 558)

Papierfundstellen

• BauR 2011, 1217

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• KG, 25.10.2005 - 7 W 26/05

  Selbständiges Beweisverfahren: Rechtsmittel gegen stattgebenden Beschluß

  Auszug aus OLG Frankfurt, 07.03.2011 - 19 W 11/11

  Dementsprechend kommt es auch nicht darauf an, ob der der Erweiterung der Beweisanordnung zugrunde liegende Antrag zulässig war (KG, BauR 2006, 149; Brandenburgisches Oberlandesgericht, BauR 2001, 1143).
• OLG Brandenburg, 15.03.2001 - 11 W 12/01

  Anfechtung des Beweisbeschlusses im selbständigen Beweisverfahren

  Auszug aus OLG Frankfurt, 07.03.2011 - 19 W 11/11

  Dementsprechend kommt es auch nicht darauf an, ob der der Erweiterung der Beweisanordnung zugrunde liegende Antrag zulässig war (KG, BauR 2006, 149; Brandenburgisches Oberlandesgericht, BauR 2001, 1143).
• BGH, 09.02.2010 - VI ZB 59/09

  Selbstständiges Beweisverfahren: Rechtsmittel gegen die Ablehnung der Einholung …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 07.03.2011 - 19 W 11/11

  Würde den Parteien im selbständigen Beweisverfahren in einem Fall wie hier ein Beschwerderecht eingeräumt, erhielten sie ein Rechtsmittel an die Hand, welches ihnen bei einer Beweiserhebung in der Hauptsache nicht zur Verfügung stünde, obgleich die Beweismöglichkeiten im selbständigen Beweisverfahren grundsätzlich nicht weiter gehen als im Hauptsacheverfahren (BGH MDR 2010, 767, 768).

• OLG Frankfurt, 30.07.2013 - 4 W 30/13

  Sofortige Beschwerde im selbstsändigen Beweissicherungsverfahren

  Dies gilt auch im selbstständigen Beweisverfahren, denn würde den Parteien im selbständigen Beweisverfahren ein Beschwerderecht eingeräumt, erhielten sie ein Rechtsmittel an die Hand, welches ihnen bei einer Beweiserhebung in der Hauptsache nicht zur Verfügung stünde, obgleich die Beweismöglichkeiten im selbständigen Beweisverfahren grundsätzlich nicht weiter gehen als im Hauptsacheverfahren (vgl. OLG Frankfurt/Main, Beschl. v. 7. März 2011 - 19 W 11/11 -, juris Rn. 2).