Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 07.03.2016 - 6 W 19/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,8429
OLG Frankfurt, 07.03.2016 - 6 W 19/16 (https://dejure.org/2016,8429)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 07.03.2016 - 6 W 19/16 (https://dejure.org/2016,8429)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 07. März 2016 - 6 W 19/16 (https://dejure.org/2016,8429)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,8429) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • ra-skwar.de

    Auskunftserteilung - Zwangsmittel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zwangsmittel in unzureichender Auskunftserteilung

  • kanzlei.biz

    Umfang der Auskunftserteilung bei Markenverletzung

  • rabüro.de

    Zwangsmittel in unzureichender Auskunftserteilung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 888
    Durchsetzung eines Auskunftsanspruchs nach Erteilung einer offensichtlich falschen oder unvollständigen Auskunft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Auskunftserteilung bei einer Markenverletzung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Auskunftserteilung bei Markenverletzung

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Unzureichende Auskunftserteilung bei Markenverletzung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Markenstreit zweier Schädlingsbekämpfer - Die zu Auskunft über ihren Umsatz verurteilte Firma muss "alle Erkenntnismöglichkeiten ausschöpfen"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Nicht ausreichende Auskunft bei Markenverletzung

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Zum Auskunftsanspruch bei Markenverletzungen

Besprechungen u.ä.

  • new-media-law.net (Entscheidungsbesprechung)

    Markenrecht - Ein erteilte Auskunft ist unvollständig, wenn - auch im Hinblick auf lange zurückliegende Zeiträume - nicht alle Erkenntnismöglichkeiten ausgeschöpft worden sind

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 960
  • GRUR-RR 2017, 88
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 13.10.2020 - 26 W 23/20

    Anordnung von Zwangsgeld gemäß § 888 ZPO

    Zumindest im Falle einer offensichtlich unvollständigen Auskunft kann der titulierte Auskunftsanspruch jedoch im Wege der Zwangsvollstreckung gemäß § 888 ZPO weiterverfolgt werden (vgl. etwa OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 07.03.2016 - 6 W 19/16 -, NJW-RR 2016, 960; Gruber, in: Münchener Kommentar zur ZPO, 6. Aufl. 2020, § 888, Rdnr. 12; Stürner, in: Vorwerk/Wolf (Hrsg.), BeckOK ZPO, 38. Edition, Stand: 01.09.2020, § 888, Rdnr. 6; jeweils m. w. N.), weil im Falle einer (offensichtlichen) Unvollständigkeit der Auskunftsanspruch eben noch nicht erfüllt ist (s. etwa Bittner/Kolbe, in: Staudinger, BGB, Neubearbeitung 2019, § 260, Rdnr. 36; vgl. auch BGH, Urteil vom 06.03.1952 - IV ZR 45/50 und IV ZR 16/51 -, LM § 260 BGB Nr. 1).

    In diesem Fall müsste der Schuldner nämlich versuchen, die entsprechenden Dokumente über seine jeweiligen Vertragspartner wieder in seinen Besitz zu bringen (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 18.12.2008 - I ZB 68/08 -, NJW 2009, 2308, 2309 f.; OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 07.03.2016 - 6 W 19/16 -, NJW-RR 2016, 960; Urteil vom 15.11.2017 - 6 W 83/17 -, GRUR-RR 2018, 222, 223; Gruber, in: Münchener Kommentar zur ZPO, 6. Aufl. 2020, § 888, Rdnr. 15; jeweils m. w. N.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht