Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 3 HWG
  Anforderungen an die Darlegungslast bei Beanstandung gesundheitsbezogener Angaben

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Darlegungslast bei Beanstandung gesundheitsbezogener Angaben

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  HWG § 3
  Wettbewerb; gesundheitsbezogene Angaben; Irreführung; Wirksamkeit

• rechtsportal.de

  HWG § 3
  Anforderungen an die Substantiierung der Irreführung durch Angaben über die Wirksamkeit der Magnetfeldtherapie

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbsrecht/Heilmittelwerberecht: Anforderungen an die Darlegungslast bei Beanstandung gesundheitsbezogener Angaben

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Darlegungslast bei einer Beanstandung gesundheitsbezogener Angaben

• Jurion (Kurzinformation)

  Darlegungslast bei einer Beanstandung gesundheitsbezogener Angaben

Verfahrensgang

• LG Frankfurt/Main, 16.01.2019 - 6 O 473/18
• OLG Frankfurt, 07.03.2019 - 6 W 17/19

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 06.02.2013 - I ZR 62/11

  Basisinsulin mit Gewichtsvorteil

  Auszug aus OLG Frankfurt, 07.03.2019 - 6 W 17/19

  Diese Voraussetzung liegt nicht vor, wenn dem Werbenden jegliche wissenschaftliche gesicherte Erkenntnis fehlt, um die werbliche Behauptung stützen zu können, oder mit einer fachlich umstrittenen Meinung geworben wird, ohne die Gegenmeinung zu erwähnen (BGH WRP 2013, 772 [BGH 06.02.2013 - I ZR 62/11] , Rn. 15 - Basisinsulin mit Gewichtsvorteil).
• OLG Frankfurt, 21.03.2016 - 6 W 21/16

  Irreführende Werbung mit Gesundheitsbezug: Anforderungen an die Darlegungs- und …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 07.03.2019 - 6 W 17/19

  Das Heraussuchen und Abgleichen der Aussagen mit den vorgelegten Studien ist nicht Aufgabe des Gerichts (Senat, Beschl. v. 21.3.2016 - 6 W 21/16, WRP 2016, 905).
• OLG Frankfurt, 19.12.2018 - 6 W 97/18

  Anforderungen an den Erlass einer Unterlassungsverfügung gegen …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 07.03.2019 - 6 W 17/19

  Er kann sich auch nicht mit Erfolg auf das Verfahren 6 W 97/18 berufen.

• OLG Hamburg, 23.06.2022 - 5 U 173/19

  Ganzkörperkältetherapie - Wettbewerbsverstoß im Internet: Irreführung bei Werbung …

  Ihn trifft deshalb die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass die beanstandete Aussage wissenschaftlich umstritten ist oder nicht gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnis entspricht (…BGH GRUR 2021, 513 Rn. 18 - Sinupret; OLG Frankfurt BeckRS 2019, 4651 Rn. 3f.).

  (6) Im Streitfall hat der Kläger seiner primären Darlegungs- und Beweislast genügt, dass die vorliegend beanstandeten (Wirkungs-)Aussagen nicht gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnis entsprechen (…vgl. hierzu BGH GRUR 2021, 513 Rn. 18 - Sinupret; OLG Frankfurt BeckRS 2019, 4651 Rn. 3f.).