Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 07.11.2006 - 11 U 53/03 (Kart)   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,3500
OLG Frankfurt, 07.11.2006 - 11 U 53/03 (Kart) (https://dejure.org/2006,3500)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 07.11.2006 - 11 U 53/03 (Kart) (https://dejure.org/2006,3500)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 07. November 2006 - 11 U 53/03 (Kart) (https://dejure.org/2006,3500)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,3500) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Vergabe; Auftrag; Schadensersatz; Schadenersatz; Preisabsprache; Preisabsprachen; Preisvereinbarung; Absprachen

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 612
    Vergaberecht: Anspruch des Auftraggebers auf Schadensersatz wegen Submissionsabsprachen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vergaberecht - Höhe des Schadenersatzes wegen Submissionsabsprachen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entstehen von Auftraggeberpflichten und Bieterpflichten mit Beginn eines VOB-Ausschreibungsverfahrens; Anspruch des Auftraggebers auf Schadensersatz wegen Submissionsabsprachen; Bestehen von Ansprüchen aus culpa in contrahendo (c.i.c.); Folge des Verschweigens von für die Preisbildung relevanten Umständen; Verjährungsfristen für Ansprüche aus c.i.c.; Schadenspauschalierung in Verbindung mit Beweislastregelungen in Allgemeinen Gechäftsbedingungen (AGB); Vorliegen der tatbestandsmäßigen Voraussetzungen eines betrügerischen Verhaltens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • avocado-law.com (Entscheidungsbesprechung)

    Schadenersatz wegen Submissionsabsprachen?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schadensersatz wegen Submissionsabsprachen: Hohe Darlegungslast! (IBR 2007, 100)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Frankfurt vom 07.11.2006, Az.: 11 U 53/03 (Submissionsabsprachen Schadensersatzanspruch des Auftraggebers; Beweislast; Nichtigkeit; Schadenspauschale)" von RA Heinz-Peter Zirbes, original erschienen in: VergabeR 2007, 427 - 428.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2007, 1294
  • VergabeR 2007, 422



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Frankfurt, 21.08.2007 - 11 U 8/07

    Aktivlegitimation im Zusammenhang mit Schadensersatz bzw. Rückzahlung von

    1.) Ein Schadensersatzanspruch aus culpa in contrahendo, der zugunsten des Auftraggebers bei unzulässigen Angebotsabsprachen in Frage kommt (OLG Celle WuW/E OLGE 559; OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 07.11.2006 - Az. 11 U 53/03 (Kart) = VergabeR 2007, 422 ff.; Schmidt ZIP 1983, 652; Diehl ZfBR 1994, 106), scheitert daran, dass die Klägerin nicht Vertragspartner der Beklagten und damit auch nicht Gläubiger der der Beklagten obliegenden vorvertraglichen Pflichten geworden ist.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 09.05.2012 - 8 Sa 600/11

    Klage auf Schadensersatz - Submissionsbetrug

    Die aufgrund wettbewerbs- und vertragswidriger Absprachen ursprünglich zustande gekommenen Vereinbarungen konnten nämlich - wie bereits das Arbeitsgericht zutreffend ausgeführt hat - im zustande gekommenen Vertragsrahmen, nicht jedoch hinsichtlich des manipulierten Preisniveaus rechtliche Bindung enthalten (vgl. OLG München v. 19.02.2002 - 9 U 3318/01 - NJW-RR 2002, 886; OLG Frankfurt v. 07.11.2006 - 11 U 53/03 (Kart) - OLGR Frankfurt 2007, 547).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht