Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 07.12.2010 - 5 U 29/10   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Zuständigkeit der Hauptversammlung der Commerzbank für den Erwerb der Dresdner Bank nach den "Holzmüller-/Gelatine-Grundsätzen"

  • Betriebs-Berater

    Beteiligungserwerb ist vorstandsautonome Geschäftsführungsangelegenheit

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Keine Notwendigkeit einer Hauptversammlungszustimmung zum Erwerb der Dresdner Bank AG durch die Commerzbank AG; keine Sorgfaltspflichtverletzung des Vorstands der Commerzbank AG bei diesem Erwerb

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AktG § 119
    Pflichten des Vorstandes einer Aktiengesellschaft bei Erwerb einer Beteiligung; Abhängigkeit von der Zustimmung der Hauptversammlung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pflichten des Vorstandes einer Aktiengesellschaft bei Erwerb einer Beteiligung; Abhängigkeit von der Zustimmung der Hauptversammlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Justiz Hessen (Pressemitteilung)

    Oberlandesgericht Frankfurt am Main erklärt Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats der Commerzbank durch die Hauptversammlung 2009 für wirksam

  • lto.de (Kurzinformation)

    Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats der Commerzbank durch die Hauptversammlung 2009 wirksam

  • lto.de (Kurzinformation)

    Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats der Commerzbank durch die Hauptversammlung 2009 wirksam

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Wirksame Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats der Commerzbank durch Hauptversammlung 2009

Besprechungen u.ä. (4)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    AktG § 119 Abs. 2; UmwG § 62
    Keine Zuständigkeit der Hauptversammlung der Commerzbank für den Beteiligungserwerb der Dresdner Bank nach den "Holzmüller-/Gelatine-Grundsätzen"

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Erwerb der Dresdner Bank AG durch die Commerzbank AG

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Vorstandskompetenz beim Unternehmenserwerb

  • audit-committee-institute.de PDF, S. 22 (Entscheidungsbesprechung)

    Ungeschriebene Zuständigkeit der Hauptversammlung beim Beteiligungserwerb?

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Erwerb der Dresdner-Bank durch die Commerzbank - Beteiligungserwerb kein "Holzmüller"-Fall" von RA Dr. Tobia Nikoleyczik und RA Dr. Daniel Gubitz, LL.M. (Tulane), original erschienen in: NZG 2011, 91 - 94.

Papierfundstellen

  • ZIP 2010, 429
  • ZIP 2011, 75
  • WM 2011, 116
  • BB 2011, 403
  • DB 2010, 2788
  • NZG 2011, 62



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Stuttgart, 29.02.2012 - 20 W 5/11

    Auskunftsrecht des Aktionärs einer börsennotierten Gesellschaft: Erforderlichkeit

    Die Antragsgegnerin hat im Einzelnen vorgetragen, dass aus der für die Feststellung einer Pflichtverletzung bei unternehmerischen Entscheidungen maßgeblichen ex-ante-Perspektive (vgl. dazu OLG Frankfurt, AG 2011, 173 [juris Rz. 108]; Krieger/Sailer-Coceani in Schmidt/Lutter, AktG, 2. Aufl., § 93 Rz. 13; Fleischer in Spindler/Stilz, AktG, 2. Aufl., § 93 Rz. 81) im Januar 2009 keine Anhaltspunkte dafür bestanden hätten, dass sich die Verhandlungen über eine Verlängerung des syndizierten Kredits schwierig gestalten würden, und dass sie den kreditgewährenden Banken Anfang 2009 eine Besicherung durch die von ihr zwischenzeitlich erworbenen Aktien anbieten konnte, während der syndizierte Kredit bislang noch ungesichert war (Bl. 1078).

    Die Verantwortbarkeit der Eingehung eines Risikos ist aber nicht ex post anhand eines worst-case-Szenarios, sondern anhand einer ex-ante-Betrachtung unter Berücksichtigung der Wahrscheinlichkeit einer Verwirklichung des Risikos zu beurteilen (OLG Frankfurt, AG 2011, 173 [juris Rz. 108]; Krieger/Sailer-Coceani in Schmidt/Lutter, AktG, 2. Aufl., § 93 Rz. 13; Fleischer in Spindler/Stilz, AktG, 2. Aufl., § 93 Rz. 81; gegen eine worst-case-Betrachtung schon OLG Stuttgart, AG 2011, 93 [juris Rz. 683]).

  • LG Stuttgart, 17.05.2011 - 31 O 30/10

    Voraussetzungen für die Anfechtung eines Hauptversammlungsbeschlusses einer

    Ob ein unverantwortliches Risiko eingegangen wurde, lässt sich nicht alleine aufgrund der Eignung der Maßnahme auf ihre Bestandsgefährdung bei Zugrundelegung eines worst-case-Szenarios beurteilen, sondern bedarf einer Einzelfallbetrachtung (Fleischer a.a.O.; ders. in Spindler/Stilz, AktG, 2. Aufl., § 93 Rn. 80 ff; vgl. auch die von der Klägerin zitierte Entscheidung BGHZ 135, 244, Juris Rn. 9, ebenso OLG Frankfurt Urteil vom 07.12.2010, 5 U 29/10, Juris Rn. 108).

    Dieses Beratungs- und Abstimmungsgeheimnis greift auch gegenüber der Hauptversammlung ein, so dass nicht über das Auskunftsrecht nach § 131 AktG Angaben zu den Aufsichtsratssitzungen erzwungen werden können (allgemeine Meinung in Rechtsprechung und Literatur: OLG Stuttgart AG 1995, 234, 235, bestätigt durch BVerfG ZIP 1999, 1798; OLG Frankfurt, Urteil vom 07.12.2010, 5 U 29/10, Juris Rn. 220; LG Mannheim a.a.O.; Lutter, Information und Vertraulichkeit im Aufsichtsrat, 3. Aufl., Rn. 533, 473; Spindler in K.Schmidt/Lutter, AktG, 2. Aufl., § 131 Rn. 52; Kersting in KK-AktG, 3. Aufl. § 131 Rn. 244, 374; Mutter, Auskunftsansprüche des Aktionärs in der HV, S. 19; Kubis a.a.O. § 131 Rn. 172; § 118 Rn. 76; Decher in GroßKomm-AktG, 4. Aufl., § 131 Rn. 131).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht