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   OLG Frankfurt, 08.01.2009 - 20 W 384/07   

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https://dejure.org/2009,5227
OLG Frankfurt, 08.01.2009 - 20 W 384/07 (https://dejure.org/2009,5227)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 08.01.2009 - 20 W 384/07 (https://dejure.org/2009,5227)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 08. Januar 2009 - 20 W 384/07 (https://dejure.org/2009,5227)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Wohnungseigentümer; WEG; Gebrauchsregelung; Schließregelung; Haustür; Rechtskraft; Mehrhausanlage

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Gerichtliche Überprüfung der Recht-und Zweckmäßigkeit von Beschlüssen der Wohnungseigentümerversammlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WEG § 15; WEG § 45
    Gerichtliche Überprüfung der Recht-und Zweckmäßigkeit von Beschlüssen der Wohnungseigentümerversammlung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Beschluss einer Haustür-Schließregelung durch die WEG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Eigentümer streiten über die Eingangstür einer Wohnanlage: - In einem gemischten Wohn- und Geschäftshaus kann der Schließmechanismus tagsüber außer Kraft gesetzt werden

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Richterliche Gebrauchsregelung durch Beschluss der Eigentümer abänderbar! (IMR 2009, 273)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 949
  • NZM 2009, 440
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • AG Kassel, 31.07.2012 - 803 C 3011/11
    Ein richterlicher Eingriff in die Regelungen der Wohnungseigentümer kommt nur dann in Betracht, wenn außergewöhnliche Umstände ein Festhalten als grob unbillig und damit als gegen Treu und Glauben verstoßend erscheinen lassen, vgl. OLG Frankfurt, NZM 2009, 440.
  • LG Hamburg, 10.04.2013 - 318 S 81/12

    Kein Sondereigentum am Dachunterschlag!

    Ein Eingriff durch das Gericht in bestehende Regelungen der Wohnungseigentümer, insbesondere aber auch deren Abänderung oder Ersetzung durch eine andere Regelung, kommt jedenfalls nur dann in Betracht, wenn außergewöhnliche Umstände ein Festhalten an einem Beschluss als grob unbillig und damit als gegen Treu und Glauben verstoßend erscheinen lassen (vgl. nur OLG Frankfurt/Main, NZM 2009, 440; NJW-RR 2007, 377).
  • LG Frankfurt/Main, 13.02.2020 - 13 S 103/19

    Beschlussersetzung für Herabsetzung einer Sicherheitsleistung wegen Lifteinbaus?

    Aber auch soweit man in Ausnahmefällen aufgrund außergewöhnlicher Umstände ein Anspruch auf einen Zweitbeschluss bejaht, weil ein Festhalten an einem gefassten Beschluss grob unbillig ist und damit als gegen Treu und Glauben verstößt (so OLG Frankfurt NZM 2009, 440), liegen diese Umstände hier nicht vor.
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