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   OLG Frankfurt, 08.03.1990 - 12 U 158/89   

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https://dejure.org/1990,5041
OLG Frankfurt, 08.03.1990 - 12 U 158/89 (https://dejure.org/1990,5041)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 08.03.1990 - 12 U 158/89 (https://dejure.org/1990,5041)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 08. März 1990 - 12 U 158/89 (https://dejure.org/1990,5041)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pfändbarkeit eines Nießbrauchsrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1991, 445
  • ZIP 1990, 1357
  • MDR 1990, 922
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG München, 14.09.2010 - 34 Wx 72/10

    Grundbuchverfahren: Verfügungsbefugnis eines Insolvenzverwalters über ein

    Dies rechtfertigt es, dass der Nießbraucher in der Insolvenz nicht mehr über den Nießbrauch verfügen kann (OLG Frankfurt NJW-RR 1991, 445 = EWiR 1990, 897 mit Anm. Petzoldt), was damit zu begründen ist, dass der Pfändungsschutz in § 857 Abs. 3 und 4 ZPO hauptsächlich dazu dient, den mit dem Recht belasteten Eigentümer vor einer unkontrollierten Aushöhlung und Entwertung seines Eigentums durch einen Wechsel in der Person des Berechtigten zu schützen, und es daran fehlt, wenn die Aufgabe des Rechts eine sinnvolle Verfügung darstellt, welche mit dem Zweck des Insolvenzverfahrens in Einklang steht.
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