Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 08.06.2017 - 26 Sch 4/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen von § 1064 Abs. 1 ZPO
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 1064 Abs. 1
Vollstreckbarerklärung eines inländischen Schiedsspruchs - rechtsportal.de
ZPO § 1060
Vollstreckbarerklärung eines inländischen Schiedsspruchs - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OLG Frankfurt, 13.07.2020 - 26 Sch 18/19
Zulässigkeit einer Aufrechnung im Verfahren der Vollstreckbarerklärung eines …
Die Festsetzung des Gegenstandswertes beruht auf § 3 ZPO und berücksichtigt den Hauptsachewert des Schiedsspruchs ohne Zinsen und Kosten (vgl. etwa Senat, Beschluss vom 08.06.2017 - 26 Sch 4/17 -, juris; Beschluss vom 04.06.2019 - 26 Sch 1/19 -, juris;… Herget, in: Zöller, ZPO, 33. Auflage 2020, § 3 ZPO, Rdnr. 16.145).