Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  Art 9 Abs 1 S 2b EGV 40/94, Art 9 Abs 2a EGV 40/94, Art 14 Abs 1 S 2 EGV 40/94, § 14 Abs 5 MarkenG
  Markenrecht: Verwechslungsgefahr bei einem Schokoladenhasen

• Telemedicus

  Goldhase II - Zur markenrechtlichen Verwechslungsgefahr bei einem Schokoladenhasen

 
• Telemedicus

  Goldhase II - Zur markenrechtlichen Verwechslungsgefahr bei einem Schokoladenhasen

• Judicialis

  MarkenG § 14

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MarkenG § 14
  Bei mangelnder Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Zeichen, besteht zwischen der Klagemarke, auch wenn sie eine gesteigerte Kennzeichnungskraft hat und Warenidentität besteht, und der angegriffenen Marke - keine Verwechslungsgefahr - Goldhase II

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Umfang der Prüfung einer markenrechtlichen Verwechselungsgefahr zwischen der Marke und einem Konkurrenzerzeugnis; Pflicht zur Einbeziehung aller Merkmale der sich gegenüberstehenden Aufmachungen; Wirkungen eines Schlusses auf einen bestimmten Hersteller aus einzelnen ...

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2008, 191
• GRUR-RR 2011, 160 (Ls.)

Wird zitiert von ... (2)

• BGH, 15.07.2010 - I ZR 57/08

  Goldhase II

  Das Berufungsgericht hat die Berufung der Klägerinnen erneut zurückgewiesen (OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2008, 191).
• OVG Rheinland-Pfalz, 17.12.2008 - 2 A 10327/08

  Irreführende Schleichwerbung durch Sat. 1

  Der sitzende Goldhase ist darüber hinaus als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke geschützt (vgl. BGHZ 169, 295) und gemäß einer Verkehrsbefragung vom Mai 2006 95 v.H. aller Befragten und 97 v.H. der Käufer oder Verwender von Schokoladenwaren bekannt; 71 v.H. aller Befragten und 74 v.H. des engeren Verkehrskreises konnten ihn der Firma L. zuordnen (vgl. OLG Frankfurt am Main, GRUR-RR 2008, 191 - Juris Rn. 19 -).