Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 08.11.2012 - 6 U 161/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,36419
OLG Frankfurt, 08.11.2012 - 6 U 161/11 (https://dejure.org/2012,36419)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 08.11.2012 - 6 U 161/11 (https://dejure.org/2012,36419)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 08. November 2012 - 6 U 161/11 (https://dejure.org/2012,36419)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,36419) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Hessen

    § 823 BGB
    Haftung des Anwalts bei unberechtigter Schutzrechtsverwarnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823
    Haftung des Verfahrensbevollmächtigten bei unberechtigter Schutzrechtsverwarnung

  • rechtsportal.de

    BGB § 823
    Anwaltshaftung; Gewerbebetrieb; Patent; Schutzrechtsverwarnung - Haftung des Anwalts bei unberechtigter Schutzrechtsverwarnung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Haftung des Anwalts bei unberechtigter Schutzrechtsverwarnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Keine Haftung des Anwalts bei unberechtigter Schutzverwarnung

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Anwalt haftet grds. nicht für unberechtigte Schutzrechtsverwarnung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Anwaltshaftung bei unberechtigter Schutzrechtsverwarnung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2013, 507



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • OLG Frankfurt, 26.05.2015 - 11 U 18/14

    Urheberrechtlicher Schutz einer Bedienungsanleitung

    Die Rechtswidrigkeit eines Eingriffs wird daher nicht indiziert, sondern ist in jedem Einzelfall unter Heranziehung aller Umstände zu prüfen (vgl. BGH GRUR 2006, 432 - Verwarnung aus Kennzeichenrecht II Rn. 23f.; BGH, GRUR 2009, 878 - Fräsautomat Rn. 17; vgl. OLG Frankfurt am Main, NJW-RR 2013, 507; Müko-Wagner, BGB, 6. Auflage, § 823 Rn. 264f., der eine Interessenabwägung allerdings erst im Rahmen der Fahrlässigkeitsprüfung für erforderlich hält; Ohly, aaO, § 4 Rn. 10/38; offen gelassen von OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.10.2014 - I 15 U 49/14 Rn. 136).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht