Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 5 UWG
  Eilverfahren: Fehlender Verfügungsgrund bei Erhebung weiterer Beanstandungen; Vermeidung einer Irreführungsgefahr durch "Sternchenzusatz"

• damm-legal.de

  Zu den Anforderungen an einen Sternchenhinweis im Blickfang

 
• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Eilverfahren: Fehlender Verfügungsgrund bei Erhebung weiterer Beanstandungen; Vermeidung einer Irreführungsgefahr durch "Sternchenzusatz"

• online-und-recht.de

  Keine irreführende Werbung bei transparentem Sternchen-Hinweis

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 5
  Wettbewerb; Irreführung; Blickfang; Sternchenzusatz; Eilverfahren; Verfügungsgrund; Beanstandung

• rechtsportal.de

  UWG § 5
  Zulässigkeit des Stützens einer einstweiligen Verfügung auf eine weitere Beanstandung

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbsrecht/Verfahrensrecht: Kein Verfügungsgrund beim Nachschieben weiterer Beanstandungen und zu den Anforderungen an einen "Sternchenzusatz"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Werberecht: Keine Irreführung bei Sternchenhinweis in gleichem Kasten

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Werberecht: Keine Irreführung bei Sternchenhinweis in gleichem Kasten

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Zu den Anforderungen an einen Sternchenhinweis im Blickfang

 
• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Vermeidung einer Irreführungsgefahr durch Sternchenzusatz

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Vermeidung einer Irreführungsgefahr durch Sternchenzusatz

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Vermeidung einer Irreführungsgefahr durch "Sternchenzusatz"

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Hinweis mittels Mouse-Over-Effekts kann wettbewerbswidrige Irreführung ausschließen

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

  Ausschluss einer Irreführung durch Sternchenhinweis

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2019, 240
• MMR 2019, 776
• K&R 2019, 51

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 11.10.2017 - I ZR 78/16

  Tiegelgröße - Wettbewerbsverstoß: Urteilsauspruch über einen auf Irreführung …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 08.11.2018 - 6 U 77/18

  Ein Gericht entscheidet unter Verstoß gegen die im Zivilprozess geltende Dispositionsmaxime, wenn es seinem Urteilsausspruch über einen auf Irreführung gestützten Unterlassungsantrag einen Irreführungsaspekt zugrunde legt, den der Kläger nicht schlüssig vorgetragen hat (Senat, GRUR-RR 2013, 302- Zählrate; BGH GRUR 2018, 431 Rn. 16 - Tiegelgröße).
• OLG Frankfurt, 29.09.2016 - 6 U 110/16

  Verbotsbefugnis des Gerichts bei einem gegen die konkrete Verletzungsform …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 08.11.2018 - 6 U 77/18

  Nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. WRP 2017, 94;… Rn. 13 f.) ist die Dringlichkeitsvermutung auch dann widerlegt, wenn das Verbot der beanstandeten konkreten Verletzungsform erst im Lauf des Eilverfahrens auf einen Gesichtspunkt gestützt wird, der dem Antragsteller bereits zu Beginn des Verfahrens bekannt war.
• BGH, 15.10.2015 - I ZR 260/14

  Wettbewerbsverstoß: Irreführende Prospektwerbung für Telefondienstleistungen bei …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 08.11.2018 - 6 U 77/18

  In Fällen, in denen eine blickfangmäßig herausgestellte Angabe in einer Werbung bei isolierter Betrachtung eine fehlerhafte Vorstellung vermittelt, kann der dadurch veranlasste Irrtum regelmäßig durch einen klaren und unmissverständlichen Hinweis ausgeschlossen werden, der selbst am Blickfang teilhat (BGH GRUR 2016, 207 Rn. 16 - All net flat).
• OLG Frankfurt, 04.04.2013 - 6 W 85/12

  Streitgegenstand bei gegen die konkrete Verletzungsform gerichtetem …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 08.11.2018 - 6 U 77/18

  Ein Gericht entscheidet unter Verstoß gegen die im Zivilprozess geltende Dispositionsmaxime, wenn es seinem Urteilsausspruch über einen auf Irreführung gestützten Unterlassungsantrag einen Irreführungsaspekt zugrunde legt, den der Kläger nicht schlüssig vorgetragen hat (Senat, GRUR-RR 2013, 302- Zählrate;… BGH GRUR 2018, 431 Rn. 16 - Tiegelgröße).

• OLG Frankfurt, 13.07.2021 - 6 W 43/21

  Fachinformation keine ausreichende Fundstellenangabe bei der Werbung mit Studien

  Für die Dringlichkeit hat das in ständiger Rechtsprechung des Senats zur Folge, dass ein nachträglich nach Ablauf der Dringlichkeitsfrist geltend gemachter Gesichtspunkt der konkreten Verletzungsform als dringlichkeitsschädlich anzusehen ist ( OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 8.11.2018 - 6 U 77/18 = BeckRS 2018, 30032; OLG Frankfurt am Main PharmR 2020, 492; OLG Frankfurt am Main WRP 2017, 94, Rn 9 ff.).
• OLG Frankfurt, 22.05.2020 - 6 U 23/20

  Eilverfahren: Mangelnde Glaubhaftmachung der Tatbestandswirkung eines Bescheides …

  Dies kann aber im Ergebnis dahinstehen, da es jedenfalls an der insoweit erforderlichen Dringlichkeit fehlt ( OLG Frankfurt am Main…, Urteil vom 29.9.2016 - 6 U 110/16 = WRP 2017, 94 = GRUR-RS 2016, 19017, Rnr. 13 f; OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 8.11.2018 - 6 U 77/18 = BeckRS 2018, 30032).
• LG Frankfurt/Main, 06.05.2021 - 3 O 347/19

  Check 24 muss deutlich auf eingeschränkte Marktauswahl hinweisen

  Die Rechtsprechung habe klargestellt, dass Hinweise unter Einsatz von Sternchen durchaus zulässig seien (unter Bezugnahme auf OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 08.11.2018, 6 U 77/18 , BeckRS 2018, 30032; BGH GRUR 2008, 84 ff. - Versandkosten sowie BGH GRUR 2014, 94 ff. - Pflichtangaben im Internet).

  Die Beklagte kann nicht mit Erfolg darauf verweisen, dass das OLG Frankfurt mit Urteil vom 08.11.2018, Az.: 6 U 77/18 , klargestellt habe, dass Hinweise unter Einsatz von Sternchen durchaus zulässig seien (BeckRS 2018, 30032).

 
• OLG Nürnberg, 11.05.2021 - 3 U 3129/19

  Täuschung durch vertragswidriges Belassen von Zeitschriften zur Vermietung bei …

  Dementsprechend vermochte auch das OLG Karlsruhe nach Analyse der Bedingungen des DPV eine Pflicht zur Überwachung der Belieferten nicht erkennen (Urteil vom 10. Oktober 2018, 6 U 77/18, S. 11).

  Der Unlauterkeitsvorwurf ist jeweils ein anderer (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 10. Oktober 2018, 6 U 77/18, S. 12).

• OLG Frankfurt, 20.12.2018 - 6 U 129/18

  Kennzeichenrecht: Markenrechtliche Zulässigkeit von Verpackungsveränderungen bei …

  Soweit schließlich die Antragstellerin schließlich erstmals in der Berufungsinstanz rügt, die aufgebrachte Chargennummer und Haltbarkeitsdatum ordne der Verkehr irrtümlich der Antragstellerin zu, kann dahinstehen, ob es für eine derartige Beanstandung nach den seit der Biomineralwasser-Entscheidung des BGH geltenden Grundsätzen für die Bestimmung des Streitgegenstandes an der notwendigen Dringlichkeit fehlt (vgl. Senat, Urteil vom 08.11.2018, 6 U 77/18), da eine solcher Zuordnungsfehler des Verkehrs fern liegt.
• OLG Frankfurt, 07.11.2022 - 6 W 72/22

  Keine fehlende Dringlichkeit bei Geltendmachung von § 4 Nr. 1 UWG erst in der …

  Soweit das Landgericht in der Nichtabhilfeentscheidung unter Verweis auf die Senatsentscheidung "Maximale Übertragungsrate" (OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 8.11.2018 - 6 U 77/18 = WRP 2019, 106) eine Dringlichkeit verneint hat, da die Antragstellerin erstmals in der Beschwerde ihren Antrag nicht nur auf § 4 Nr. 2 UWG, sondern auch auf § 4 Nr. 1 UWG gestützt habe, trägt diese Argumentation nicht.
• OLG Düsseldorf, 24.01.2019 - 20 U 53/18

  Anbieten von Schuhwaren im geschäftlichen Verkehr in Deutschland unter einer …

  Tut er dies nicht, fehlt es insoweit an der Dringlichkeit (OLG Frankfurt WRP 2019, 106).
• LG Hamburg, 29.04.2021 - 327 O 36/21

  Wiedergabewarteschlangensteuerung II - Einstweiliges Unterlassungsverfahren wegen …

  Ohne Erfolg verweist die Antragsgegnerin in diesem Zusammenhang darauf, dass eine Antragstellerin, die im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes auf das lauterkeitsrechtliche Irreführungsverbot gestützte Ansprüche geltend macht, nicht ohne Schaden für die Dringlichkeit im Laufe des Verfahrens weitere Gründe nachschieben darf, aus denen sich die Irreführung ergeben soll (vgl. OLG Frankfurt, Urt. v. 08.11.2018 - 6 U 77/18, GRUR-RS 2018, 30032, Rn. 14 ff. - maximale Übertragungsrate ).