Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 09.02.2006 - 6 U 94/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,2322
OLG Frankfurt, 09.02.2006 - 6 U 94/05 (https://dejure.org/2006,2322)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09.02.2006 - 6 U 94/05 (https://dejure.org/2006,2322)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09. Februar 2006 - 6 U 94/05 (https://dejure.org/2006,2322)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,2322) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • JurPC

    Ersatz von Abmahnkosten bei eigener Rechtsabteilung

  • aufrecht.de

    Abmahnkosten trotz Rechtsabteilung erstattungsfähig

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    RVG 13; RVG-VV 2400; UWG 12
    Abmahnkosten großer Unternehmen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Erstattungsfähigkeit von Rechtsanwaltskosten für wettbewerbsrechtliche Abmahnungen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen erforderlicher Aufwendungen im Sinne des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) im Falle der Einschaltung eines Rechtsanwaltes für eine Vielzahl wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen gegen einen Mitbewerber durch ein Unternehmen mit eigener Rechtsabteilung; Einordung der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung als eigenständige außergerichtliche Tätigkeit oder als vorbereitende Tätigkeit im Sinne von § 19 Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    Ersatz der Kosten für die Einschaltung eines Rechtsanwalts für wettbewerbsrechtliche Abmahnungen bei Unternehmen mit eigener Rechtsabteilung. Zu den Voraussatzung der Anerkennung von Rechtsanwaltskosten als erforderliche Aufwendung i.S.d. § 12 Abs. 1 Satz 2 UWG.

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Abmahnkosten: Unternehmen müssen keine Rechtsabteilung zur Verfolgung von Wettbewerbswidrigkeiten einrichten.

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Abmahnkosten auch bei eigener Rechtsabteilung ersatzfähig

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Ersatz von Abmahnkosten trotz eigener Rechtsabteilung

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Abmahnkosten bei eigener Rechtsabteilung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 08.05.2008 - I ZR 83/06

    Abmahnkostenersatz

    Die Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (OLG Frankfurt OLG-Rep 2006, 978).
  • AG Brandenburg, 27.08.2010 - 34 C 28/08
    Für die Frage der Erforderlichkeit der Inanspruchnahme eines Rechtsanwalts kommt es aber zunächst immer darauf an, wie sich die voraussichtliche Abwicklung des Falles aus der Sicht des Gläubigers darstellt ( BGH , BGHZ 127, Seiten 348 ff.; OLG Frankfurt/Main , Urt vom: 09.02.2006, Az.: 6 U 94/05, teilw. veröffentlicht in: ITRB 2006, Seite 198; AG Brandenburg an der Havel , NJOZ 2006, Heft 35, Seiten 3254 ff. ).

    Ist die Verantwortlichkeit des Gegners derart klar, dass aus der Sicht des Gläubigers kein vernünftiger Zweifel daran bestehen kann, dass dieser ohne weiteres seiner Verpflichtung nachkommen werde, ist es grundsätzlich schon nicht erforderlich, für die Abmahnung einen Rechtsanwalt hinzuziehen ( BGH , NJW 2005, Seite 1112; OLG Frankfurt/Main , Urt vom: 09.02.2006, Az.: 6 U 94/05, teilw. veröffentlicht in: ITRB 2006, Seite 198 ).

    In der Regel liegt die Annahme, der Schuldner werde ohne weiteres seiner Pflicht nachkommen, um so näher, je einfacher und rechtlich klarer der Sachverhalt gelagert ist, mit der Folge, dass die Heranziehung eines Rechtsanwalts in so einfach gelagerten Fällen in der Regel zu verneinen sein wird ( BGH , WRP 2004, Seiten 903 f.; OLG Frankfurt/Main , Urt vom: 09.02.2006, Az.: 6 U 94/05, teilw. veröffentlicht in: ITRB 2006, Seite 198; LG Potsdam , Urt vom 04.06.2007, Az.: 7 S 174/06; AG Brandenburg an der Havel , NJOZ 2006, Heft 35, Seiten 3254 ff. ).

  • VerfGH Berlin, 26.02.2008 - VerfGH 72/07

    Fachgerichtliche Ablehnung der Erstattung der Anwaltskosten für Abmahnung wegen

    Die Beschwerdeführerin verwies insoweit auf die Rechtsprechung, unter anderem des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main, Urteil vom 9. Februar 2006 - 6 U 94/05 -, und des Landgerichts Köln, Urteil vom 23. November 2005 - 28 S 6/05 -, sowie anderer Abteilungen des Amtsgerichts Charlottenburg und insbesondere des Landgerichts Berlin, unter anderem vom 21. Februar 2006 - 16 O 380/05 - und 17. Oktober 2006 - 16 S 3/06 -, wonach der Anspruch auch in Bezug auf die Anwaltskosten begründet sei.
  • LG Hamburg, 29.01.2008 - 312 S 1/07

    Rechtsanwaltsvergütung im wettbewerbsrechtlichen Abmahnverfahren: Berechnung der

    Hierbei gilt es zudem zu berücksichtigen, dass die wettbewerbsrechtlich kundigen Volljuristen zunächst die Aufgabe haben, das Wettbewerbsverhalten des eigenen Unternehmens zu prüfen und dieses zu beraten (vgl. OLG Frankfurt, Urt. v. 9.2.2006, 6 U 94/05).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht