Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 09.05.2005 - 20 W 460/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,5302
OLG Frankfurt, 09.05.2005 - 20 W 460/04 (https://dejure.org/2005,5302)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09.05.2005 - 20 W 460/04 (https://dejure.org/2005,5302)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09. Mai 2005 - 20 W 460/04 (https://dejure.org/2005,5302)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,5302) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Betreuer; Betreuervergütung; Vergütung; Strafverfahren; Hauptverhandlung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Vergütungsanspruch von Betreuern auf Grund der Teilnahme an Strafverhandlungen; Auswirkung der Nichtübertragung der Vertretung in strafrechtlichen Angelegenheiten; Bemessungsgrundlage derartiger Ansprüche

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Vergütungsfähigkeit einer Tätigkeit des Berufsbetreuers außerhalb des ihm übertragenen Aufgabenkreises hier: Teilnahme an Strafverhandlung

  • rechtsportal.de

    Zur Vergütungsfähigkeit einer Tätigkeit des Berufsbetreuers außerhalb des ihm übertragenen Aufgabenkreises hier: Teilnahme an Strafverhandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 146
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 17.05.2005 - 20 W 452/04

    Vergütung des Berufsbetreuers: Vergütungsfähigkeit der Betreuertätigkeit zur

    Wie der Senat erst kürzlich mit Beschlüssen vom 9. Mai 2005 ( 20 W 352/04 und 20 W 460/04) entschieden hat, ist nach diesen Grundsätzen die Teilnahme eines Berufsbetreuers an einem Hauptverhandlungstermin gegen den Betroffenen in aller Regel nur dann vergütungsfähig, wenn dem Betreuer der Aufgabenkreis der Vertretung des Betroffenen in Strafverfahren durch das Vormundschaftsgericht übertragen wurde.

    Allerdings reichen der bloße Zusammenhang zwischen den dem Betroffenen vorgeworfenen Straftaten und der psychischen Krankheit, die den Anlass für die Einrichtung der Betreuung bildet, sowie die allgemeine Annahme, dass die Verurteilung in einem Strafverfahren zu einer Geld- oder Freiheitsstrafe in aller Regel Auswirkungen auf das Vermögen oder den künftigen Aufenthaltsort des Betroffenen haben wird, grundsätzlich nicht aus, um einen tragfähigen Zusammenhang zu den Aufgabenkreisen der Vermögenssorge bzw. Aufenthaltsbestimmung oder Wohnungsangelegenheiten herzustellen (vgl. BayObLG FamRZ 1999, 740 und Senatsbeschlüsse vom 9. Mai 2005 -20 W 352/04 und 20 W 460/04).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht