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   OLG Frankfurt, 09.06.2017 - 4 WF 103/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,29136
OLG Frankfurt, 09.06.2017 - 4 WF 103/17 (https://dejure.org/2017,29136)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09.06.2017 - 4 WF 103/17 (https://dejure.org/2017,29136)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09. Juni 2017 - 4 WF 103/17 (https://dejure.org/2017,29136)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 6 FamFG, § 42 ZPO, § 44 ZPO, § 572 ZPO
    Ablehnungsverfahren: Erforderlichkeit einer dienstlichen Stellungnahme

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ablehnungsverfahren: Erforderlichkeit einer dienstlichen Stellungnahme

  • hefam (Datenbank hessische Familiengerichte)

    FamFG 6; ZPO 42, 44, 572
    Abhilfeverfahren, Ablehnungsgesuch, Dienstliche Stellungnahme

  • Anwaltsblatt

    § 6 FamFG, § 42 ZPO, § 44 ZPO, § 572 ZPO
    Verweigerte Stellungnahme des Richters kann zur Befangenheit führen

  • blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

    Befangenheit: Unzureichende Dienstliche Erklärung des abgelehnten Richters

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 6; ZPO § 42; ZPO § 44; ZPO § 572
    Besorgnis der Befangenheit eines Richters wegen Nichtabgabe einer dienstlichen Stellungnahme trotz Hinweises des Beschwerdegerichts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Wenn Trotzigkeit zur Befangenheit führt

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 6 FamFG, § 42 ZPO, § 44 ZPO, § 572 ZPO
    Verweigerte Stellungnahme des Richters kann zur Befangenheit führen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Unzulängliche oder unsachliche Stellungnahmen können Besorgnis der Befangenheit begründen

Besprechungen u.ä.

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 6 FamFG, § 42 ZPO, § 44 ZPO, § 572 ZPO
    Verweigerte Stellungnahme des Richters kann zur Befangenheit führen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AnwBl 2018, 110
  • AnwBl Online 2018, 175
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Sachsen, 17.10.2023 - 3 B 110/23

    Rüge der fehlerhaften Ablehnung eines Befangenheitsantrags in der Vorinstanz;

    Etwas Anderes ergibt sich auch nicht aus der von ihm angeführten Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt (Beschl. v. 9. Juni 2017 - 4 WF 103/17 -, juris), denn in diesem Fall hatte der abgelehnte Richter an der dort notwendigen Sachverhaltsaufklärung gerade nicht mitgewirkt.
  • LG Stuttgart, 05.06.2018 - 22 O 198/16

    Besorgnis der Befangenheit eines Richters aufgrund seiner Verfahrensführung

    Im Einzelfall kann auch eine inhaltlich unzureichende Stellungnahme einen selbständigen Ablehnungsgrund darstellen (OLG Frankfurt, Beschluss vom 09.06.2017 - 4 WF 103/17, juris-Rn. 30).
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