Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 09.08.2012 - 6 U 91/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,28217
OLG Frankfurt, 09.08.2012 - 6 U 91/12 (https://dejure.org/2012,28217)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09.08.2012 - 6 U 91/12 (https://dejure.org/2012,28217)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09. August 2012 - 6 U 91/12 (https://dejure.org/2012,28217)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Unzulässigkeit der Empfehlung eines Anwaltsportals ohne jegliche Erfahrung mit demselben

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5; ZPO § 522; ZPO § 517
    Beschränkte Berufungseinlegung gegen einen von mehreren Streitgenossen; Irreführung durch Werbung mit Empfehlung durch ein "renommiertes Presseorgan"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Irreführende Werbung mit Empfehlung durch Presseorgan

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beschränkte Berufungseinigung gegen einen von mehreren Streitgenossen; Irreführende Werbung mit Empfehlung durch Presseorgan

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Werberecht: Zur Empfehlungswerbung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Werbung mit dem Hinweis "Empfohlen von" durch Anwaltssuchportal unzulässig, wenn das angeblich empfehlende Presseorgan den Dienst nur genutzt hat

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Irreführung Werbung mit angeblicher Presse-Empfehlung

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Irreführung Werbung durch angebliche Presse-Empfehlung

  • dopatka.eu (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung: Juristisches Online-Portal von Presse empfohlen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2013, 363
  • MMR 2012, 824
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Celle, 17.09.2015 - 13 U 72/15

    Wettbewerbsrechtliche einstweilige Verfügung: Selbstwiderlegung der Dringlichkeit

    6 Nach einer in der obergerichtlichen Rechtsprechung verbreitet vertretenen Auffassung gibt der erstinstanzlich unterlegene Antragsteller, der sich die Frist zur Berufungsbegründung nicht unerheblich verlängern lässt und diese verlängerte Frist nicht unerheblich ausnutzt, im Allgemeinen zu erkennen, dass es ihm mit der Verfolgung seines Anspruchs im einstweiligen Rechtsschutz nicht (mehr) dringlich ist (KG, Beschluss vom 16. April 2009 - 8 U 249/08, juris Tz. 4 m. w. N.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15. Juli 2002 - 20 U 74/02, juris Tz. 5 f. m. w. N.; vergleichbar betreffend einen Antrag auf der Terminsverlegung: OLG Hamm, Urteil vom 15. März 2011 - 4 U 200/10, juris Tz. 15 ff.; a. A.: OLG Hamburg, Urteil vom 3. Dezember 2003 - 5 U 36/03, juris Tz. 15; Urteil vom 20. September 2012 - 3 U 53/11, juris Tz. 33; ablehnend betreffend kürzere Fristüberschreitung: OLG Naumburg, Urteil vom 20. September 2012 - 9 U 59/12, juris Tz. 5; OLG Frankfurt, Urteil vom 9. August 2012 - 6 U 91/12, juris Tz. 12).
  • OLG Frankfurt, 24.09.2015 - 6 U 60/15

    Wettbewerbsrechtliche Anforderungen an das Angebot fakultativer Zusatzleistungen

    Insbesondere kann der Antragstellerin auch unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des erkennenden Senats zum Dringlichkeitsverlust durch Ausnutzung der verlängerten Berufungsbegründungsfrist (vgl. WRP 2013, 385, [...].Tz. 12; OLGR 2001, 331) eine zögerliche Verfolgung des Verfügungsbegehrens im Berufungsverfahren nicht vorgeworfen werden, nachdem sie die Berufungsbegründung jedenfalls nach einem Hinweis auf die mit einer Ausschöpfung der verlängerten Berufungsbegründungsfrist verbundenen Konsequenzen für den Verfügungsgrund zeitnah und vor Ablauf der verlängerten Frist eingereicht hat.
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