Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 09.11.2017 - 6 W 96/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,46882
OLG Frankfurt, 09.11.2017 - 6 W 96/17 (https://dejure.org/2017,46882)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09.11.2017 - 6 W 96/17 (https://dejure.org/2017,46882)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09. November 2017 - 6 W 96/17 (https://dejure.org/2017,46882)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Justiz Hessen

    § 890 ZPO
    Unterlassungsvollstreckung: Anforderungen an die vom Schuldner zu treffenden organisatorischen Vorkehrungen zur Unterbindung von Verstößen durch Mitarbeiter

  • JurPC

    Pflichten des Unterlassungsschuldners

  • online-und-recht.de

    Sorgfaltsmaßstab bei Einhaltung eines Werbeverbots im Online-Bereich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 890
    Zwangsvollstreckung; Ordnungsmittel; Organisationsverschulden

  • rechtsportal.de

    ZPO § 890
    Anforderungen an die Befolgung eines Unterlassungstitels

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht/Verfahrensrecht: Anforderungen an die vom Schuldner zu treffenden organisatorischen Vorkehrungen zur Unterbindung von Verstößen durch Mitarbeiter

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassungsvollstreckung: Anforderungen an die vom Schuldner zu treffenden organisatorischen Vorkehrungen zur Unterbindung von Verstößen durch Mitarbeiter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Unterlassungsschuldner muss Verstöße durch Mitarbeiter durch schriftliche Belehrungen und Anordnungen verhindern und überwachen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Sorgfaltsmaßstab bei Werbeverbot im Online-Bereich

  • rechtsanwalt-werberecht.de (Kurzinformation)
  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Sorgfaltsmaßstab bei Einhaltung eines Werbeverbots im Online-Bereich

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • K&R 2018, 117



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Wird zitiert von ... (3)  

  • LG Frankfurt/Main, 24.01.2019 - 3 O 250/18

    Zur Haftung für eine Verlinkung auf die Webseite eines Konzernunternehmens

    In diesem Fall haben die neben der in Bezug genommenen konkreten Verletzungshandlung abstrakt formulierten Merkmale die Funktion, den Kreis der Varianten näher zu bestimmen, die von dem Verbot als kerngleiche Verletzungsformen erfasst sein sollen (OLG Frankfurt a.M., Beschl. v. 09.11.2017 - 6 W 96/17, BeckRS 2017, 134633 m.w.N.).

    müssen angedrohte Sanktionen auch verhängt werden, um die Durchsetzung von Anordnungen sicherzustellen (OLG Frankfurt a.M., Beschl. v. 09.11.2017 - 6 W 96/17, BeckRS 2017, 134633 m.w.N.).

  • OLG Frankfurt, 05.06.2018 - 6 W 43/18

    Unterlassungsvollstreckung: Verbotsumfang; Organisationsverschulden

    Dafür trägt der Schuldner die Darlegungs- und Beweislast (Senat, WRP 2018, 245, Rnr. 12).
  • OLG Düsseldorf, 19.03.2018 - 15 W 12/18

    Umfang einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtung

    Darüber hinaus müssen die Anordnung streng überwacht und gegebenenfalls angedrohte Sanktionen auch verhängt werden, um die Durchsetzung der Anordnungen sicherzustellen (BGH GRUR 2013, 1067 - Beschwer des Unterlassungsschuldners; OLG Frankfurt BeckRS 2017, 134633; OLG Düsseldorf Urt. v. 3.9.2015 - I-15 U 119/14; OLG Hamburg NJW-RR 1993, 1392; OLG Nürnberg WRP 1999, 1184).
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