Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 890 ZPO
  Unterlassungsvollstreckung: Anforderungen an die vom Schuldner zu treffenden organisatorischen Vorkehrungen zur Unterbindung von Verstößen durch Mitarbeiter

• JurPC

  Pflichten des Unterlassungsschuldners

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unterlassungsvollstreckung: Anforderungen an die vom Schuldner zu treffenden organisatorischen Vorkehrungen zur Unterbindung von Verstößen durch Mitarbeiter

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 890
  Zwangsvollstreckung; Ordnungsmittel; Organisationsverschulden

• rechtsportal.de

  ZPO § 890
  Anforderungen an die Befolgung eines Unterlassungstitels

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbsrecht/Verfahrensrecht: Anforderungen an die vom Schuldner zu treffenden organisatorischen Vorkehrungen zur Unterbindung von Verstößen durch Mitarbeiter

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Unterlassungsschuldner muss Verstöße durch Mitarbeiter durch schriftliche Belehrungen und Anordnungen verhindern und überwachen

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Sorgfaltsmaßstab bei Werbeverbot im Online-Bereich

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Sorgfaltsmaßstab bei Einhaltung eines Werbeverbots im Online-Bereich

 
• rechtsanwalt-werberecht.de (Kurzinformation)
• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Unterbindung von Wettbewerbsverstößen durch Mitarbeiter

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Sorgfaltsmaßstab bei Einhaltung eines Werbeverbots im Online-Bereich

• bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

  Anleitung und Kontrolle von Mitarbeitern zur Einhaltung einer Unterlassungspflicht

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Organisatorische Vorkehrungen zur Unterbindung von Verstößen durch Mitarbeiter

Papierfundstellen

• K&R 2018, 117

Wird zitiert von ... (4)

• OLG Frankfurt, 05.06.2018 - 6 W 43/18

  Unterlassungsvollstreckung: Verbotsumfang; Organisationsverschulden

  Dafür trägt der Schuldner die Darlegungs- und Beweislast (Senat, WRP 2018, 245, Rnr. 12).
• LG Frankfurt/Main, 24.01.2019 - 3 O 250/18

  Zur Haftung für eine Verlinkung auf die Webseite eines Konzernunternehmens

  In diesem Fall haben die neben der in Bezug genommenen konkreten Verletzungshandlung abstrakt formulierten Merkmale die Funktion, den Kreis der Varianten näher zu bestimmen, die von dem Verbot als kerngleiche Verletzungsformen erfasst sein sollen (OLG Frankfurt a.M., Beschl. v. 09.11.2017 - 6 W 96/17, BeckRS 2017, 134633 m.w.N.).

  müssen angedrohte Sanktionen auch verhängt werden, um die Durchsetzung von Anordnungen sicherzustellen (OLG Frankfurt a.M., Beschl. v. 09.11.2017 - 6 W 96/17, BeckRS 2017, 134633 m.w.N.).

• OLG Düsseldorf, 19.03.2018 - 15 W 12/18

  Umfang einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtung

  Darüber hinaus müssen die Anordnung streng überwacht und gegebenenfalls angedrohte Sanktionen auch verhängt werden, um die Durchsetzung der Anordnungen sicherzustellen (BGH GRUR 2013, 1067 - Beschwer des Unterlassungsschuldners; OLG Frankfurt BeckRS 2017, 134633;… OLG Düsseldorf Urt. v. 3.9.2015 - I-15 U 119/14; OLG Hamburg NJW-RR 1993, 1392; OLG Nürnberg WRP 1999, 1184).
• LG Berlin, 26.01.2021 - 102 O 23/19

  Zwangsvollstreckung wegen Zuwiderhandlung gegen einen wettbewerbsrechtlichen …

  Zur Unterbindung von Wettbewerbsverstößen durch Mitarbeiter und Beauftragte gehört es, gerade im Fall verbotener Werbeaussagen, auf sie durch Belehrungen und Anordnungen einzuwirken und deren Beachtung genau zu überwachen (vgl. KG WRP 2019, 1483; OLG Frankfurt a. M., WRP 2018, 245 und WRP 2018, 1108; OLG Zweibrücken GRUR 2000, 921; OLG Köln GRUR-RR 2001, 24).