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   OLG Frankfurt, 09.12.2021 - 6 U 50/20   

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https://dejure.org/2021,54712
OLG Frankfurt, 09.12.2021 - 6 U 50/20 (https://dejure.org/2021,54712)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09.12.2021 - 6 U 50/20 (https://dejure.org/2021,54712)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09. Dezember 2021 - 6 U 50/20 (https://dejure.org/2021,54712)
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  • BGH, 15.09.2005 - I ZR 151/02

    Jeans

    Auszug aus OLG Frankfurt, 09.12.2021 - 6 U 50/20
    Darüber hinaus ergibt sich die erforderliche Sachkunde des Senats aus der regemäßigen Befassung mit den Fragen des Designschutzes (BGH, Urteil vom 15.9.20005 - I ZR 151/02 = GRUR 2006, 79 - Jeans I - m.w.N.).
  • BGH, 08.05.1968 - I ZR 67/65

    Neuheit im Geschmacksmusterrecht

    Auszug aus OLG Frankfurt, 09.12.2021 - 6 U 50/20
    Ob solche vorliegen, richtet sich nach dem Gesamteindruck der für die Eigenart des eingetragenen Designs maßgeblichen Erscheinungsmerkmale (BGH GRUR 1969, 90, 95 - Rüschenhaube).
  • BGH, 09.02.1966 - Ib ZR 13/64

    Beruhen eines Schlusses auf der unvollständigen Würdigung des Ergebnisses der

    Auszug aus OLG Frankfurt, 09.12.2021 - 6 U 50/20
    Indes können bereits geringfügige Abweichungen von vorbekannten Designs die Neuheit eines Designs begründen (BGH GRUR 1966, 681, 683 - Laternenflasche; Eichmann/von Falckenstein/Kühne, DesignG, 5. Aufl., § 2 Rn 9).
  • BGH, 28.01.2016 - I ZR 40/14

    Geschmacksmusterverletzung: Beurteilung des Gesamteindrucks - Armbanduhr

    Auszug aus OLG Frankfurt, 09.12.2021 - 6 U 50/20
    Die hierzu erforderliche Prüfung setzt voraus, dass der Schutzumfang des eingetragenen Designs bestimmt sowie sein Gesamteindruck und derjenige des angegriffenen Modells ermittelt und verglichen werden (BGH, Urteil vom 28.1.2016 - I ZR 40/16 = GRUR 2016, 803 - Armbanduhr - m.w.N.).
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